Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Dietmar Z. • 23.07.2026 Werden Sie sich für dafür einsetzen, dass eine anlasslose Durchsuchung privater Nachrichten (Chatkontrolle) NICHT in Kraft tritt? Antwort 06.08.2026 von Florian Oest CDUZunächst ist mir wichtig festzuhalten, dass damit keine sogenannte „Chatkontrolle“ eingeführt wird. Chatkontrolle Bundestag Frage von Timo J. • 15.07.2026 Wie ist der aktuelle Sachstand zur amtsangemessen Alimentation Antwort 06.08.2026 von Roland Theis CDUIch habe Deine Nachricht deshalb zum Anlass genommen, direkt bei den zuständigen Kollegen in der Fraktion nach dem aktuellen Stand nachzufragen. Beamt:innenbesoldung Bundestag Frage von Andreas P. • 04.07.2026 Wie schützen Sie Pflegekräfte trotz Infektionsrisiko/Psyche vor der AU ab Tag 1? Wie verhindern Sie, dass die Reform den Fachkräftemangel weiter befeuert? Antwort 06.08.2026 von Martin Lucke CDUZugleich muss aber sehr klar sein: Die große Mehrheit der Beschäftigten, gerade in der Pflege und im Gesundheitswesen, braucht kein pauschales Misstrauen, sondern verlässliche Arbeitsbedingungen, Schutz und Wertschätzung. Krankschreibung Nordrhein-Westfalen Frage von Martina G. • 04.08.2026 Wie soll die Einhaltung der Fundmeldepflicht (§14 NDSchG) sichergestellt werden? Antwort 06.08.2026 von Jan-Philipp Beck SPDAnschließend wird das Ministerium diese Rückmeldungen auswerten, fachlich beurteilen und den aktuellen Entwurf ggf. noch einmal überarbeiten. Denkmalschutz Niedersachsen Alle beantworteten Fragen Frage von Reinhard G. • 06.08.2026 Welche konkreten Folgen haben Aufrüstung und Krieg auf die Umwelt? Und zu welchen sozialen, humanitären und wirtschaftlichen Folgen führt Krieg und Aufrüstung weltweit? Antwort ausstehend von Manuela Ripa ÖDP Klimakrise Krieg EU-Parlament Frage von Volker H. • 06.08.2026 Sehr geehrter Herr Stegemann, wie stehen Sie zur geplanten 30-%-Kürzung der Rentenpunkte für pflegende Angehörige und werden Sie im Bundestag gegen diese Leistungskürzung stimmen? Antwort ausstehend von Albert Stegemann CDU pflegende Angehörige Rente Bundestag Frage von Silvia K. • 06.08.2026 Frau Borchardt hat nur Herr Merrz schuld an ihren schlechten Werten ? Ich meine Ihre ganze Partei trug, trägt dazu bei, jeder Einzelne der CDU trägt doch Verantwortung. Gruss Silvia K. Antwort ausstehend von Simone Borchardt CDU Bundestag Frage von Lothar G. • 06.08.2026 in der Debatte um die Abschaffung von Minijobs wird eine Gruppe völlig übersehen: Menschen, die Vollzeit arbeiten und nebenbei ein qualifiziertes Nebenamt ausüben Antwort ausstehend von Henning Rehbaum CDU Minijob Ehrenamtliches Engagement Bundestag Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Zu allen Recherchen (c) picture alliance / photowerkstatt | Mike Schmidt; Canva: Statue of Liberty, Skyline NY; Montage: abgeordnetenwatch 31 Jul 2026 Mittagessen mit Investor Katherina Reiches geheimes Treffen im New Yorker Luxushotel picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Markus Schreiber (Bearbeitung: abgeordnetenwatch / Canva) 24 Jul 2026 Streit um das IFG Wie das Kanzleramt gegen abgeordnetenwatch vorgeht picture alliance / Ipon | Stefan Boness (Bearbeitung mit Canva) 8 Jul 2026 Angriff auf das IFG Diese Recherchen wären künftig nicht mehr möglich Foto Plenarsaal: picture alliance / Flashpic | Jens Krick, Wahlkreiskarte: 23 degrees, Montage: abgeordnetenwatch 22 Jun 2026 Nebeneinkünfte nach Wahlkreisen Wie viel verdienen die Abgeordneten in deinem Wahlkreis? Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages Bundestag 2025 - 2029 Grafikelemente: Canva 519 43 10 Jul 2026 Sportfördergesetz weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Grafikelemente: Canva 323 271 10 Jul 2026 Gebäudemodernisierungsgesetz weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Grafikelemente: Canva 318 284 10 Jul 2026 GKV-Reform weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Grafikelemente: Canva 137 467 9 Jul 2026 Einführung eines allgemeinen Tempolimits weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Dietmar Z. • 23.07.2026 Werden Sie sich für dafür einsetzen, dass eine anlasslose Durchsuchung privater Nachrichten (Chatkontrolle) NICHT in Kraft tritt? Antwort 06.08.2026 von Florian Oest CDUZunächst ist mir wichtig festzuhalten, dass damit keine sogenannte „Chatkontrolle“ eingeführt wird. Chatkontrolle Bundestag
Frage von Timo J. • 15.07.2026 Wie ist der aktuelle Sachstand zur amtsangemessen Alimentation Antwort 06.08.2026 von Roland Theis CDUIch habe Deine Nachricht deshalb zum Anlass genommen, direkt bei den zuständigen Kollegen in der Fraktion nach dem aktuellen Stand nachzufragen. Beamt:innenbesoldung Bundestag
Frage von Andreas P. • 04.07.2026 Wie schützen Sie Pflegekräfte trotz Infektionsrisiko/Psyche vor der AU ab Tag 1? Wie verhindern Sie, dass die Reform den Fachkräftemangel weiter befeuert? Antwort 06.08.2026 von Martin Lucke CDUZugleich muss aber sehr klar sein: Die große Mehrheit der Beschäftigten, gerade in der Pflege und im Gesundheitswesen, braucht kein pauschales Misstrauen, sondern verlässliche Arbeitsbedingungen, Schutz und Wertschätzung. Krankschreibung Nordrhein-Westfalen
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Frage von Reinhard G. • 06.08.2026 Welche konkreten Folgen haben Aufrüstung und Krieg auf die Umwelt? Und zu welchen sozialen, humanitären und wirtschaftlichen Folgen führt Krieg und Aufrüstung weltweit? Antwort ausstehend von Manuela Ripa ÖDP Klimakrise Krieg EU-Parlament
Frage von Volker H. • 06.08.2026 Sehr geehrter Herr Stegemann, wie stehen Sie zur geplanten 30-%-Kürzung der Rentenpunkte für pflegende Angehörige und werden Sie im Bundestag gegen diese Leistungskürzung stimmen? Antwort ausstehend von Albert Stegemann CDU pflegende Angehörige Rente Bundestag
Frage von Silvia K. • 06.08.2026 Frau Borchardt hat nur Herr Merrz schuld an ihren schlechten Werten ? Ich meine Ihre ganze Partei trug, trägt dazu bei, jeder Einzelne der CDU trägt doch Verantwortung. Gruss Silvia K. Antwort ausstehend von Simone Borchardt CDU Bundestag
Frage von Lothar G. • 06.08.2026 in der Debatte um die Abschaffung von Minijobs wird eine Gruppe völlig übersehen: Menschen, die Vollzeit arbeiten und nebenbei ein qualifiziertes Nebenamt ausüben Antwort ausstehend von Henning Rehbaum CDU Minijob Ehrenamtliches Engagement Bundestag
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