Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Michael E. • 15.01.2026 Soll die Fossikienfundstätte Twistringen nationales Geotop werden Antwort 18.02.2026 von Axel Knoerig CDUDerzeit sind keine entsprechenden Bestrebungen seitens der Stadt Twistringen bekannt Bundestag Naturschutz Frage von Waldemar B. • 01.11.2025 Welche konkreten Pläne haben Sie / die SPD für die Entlastung des Wohnungsmarktes im Enzkreis? Antwort 18.02.2026 von Katja Mast SPDUnser Ziel als SPD ist es, die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen, damit wieder mehr bezahlbarer Wohnraum entsteht und Menschen vor übermäßigen Mietbelastungen geschützt werden - dafür setze ich mich im Bund ein Bundestag Bezahlbarer Wohnraum Frage von Matthias E. • 04.02.2026 Wie können wir gewährleisten, dass bei finanzielle Engpässe zuerst die Politik Verantwortung übernimmt und die Zahnmedizinische Grundversorgung schützt statt Leistungen zu streichen? Antwort 18.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENGrundlegende Versorgung darf nicht zur Disposition stehen – da bin ich ganz klar Baden-Württemberg soziale Gerechtigkeit Medizinische Versorgung Frage von Thomas R. • 17.02.2026 Nehmen Sie die umstrittene Änderung des Polizeigesetzes in Bezug die Palantir Software zurück. Antwort 18.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENIch werde sicherstellen, dass die nächste Software aus Europa kommt Baden-Württemberg Palantir Alle beantworteten Fragen Frage von Tilman K. • 18.02.2026 Frage an Sie als stv. Mitglied des BT-Ausschusses für Klimaschutz und Energie (AKE): "Welche Rolle spielt für Sie der CO2-Verbrauch bei Abwägungen zu Verbrennungsmotoren betreffenden Regelwerken?" Antwort ausstehend von Michael Thews SPD Bundestag Verbrennungsmotor CO2-Ausstoß Frage von Robin C. • 18.02.2026 Wie kann es sein, dass die SPD als Teil dieser Bundesregierung große Konzerne mit Gewinnen beschenkt in dem die Körperschaftssteuer ab 2028 schrittweise um 10 % gesenkt wird? Antwort ausstehend von Frauke Heiligenstadt SPD Bundestag Verteilungsgerechtigkeit Unternehmensbesteuerung Frage von Noah R. • 18.02.2026 Wie stellen sie sich das vor, "ein Krankenhaus für jeden Ort" zu betreiben? Antwort ausstehend von Bernd Graßhof Die Linke Baden-Württemberg Krankenhäuser Medizinische Versorgung Frage von Peter S. • 18.02.2026 (Warum) lässt sich die CDU in Altona auf ein Tauschgeschäft Schließung des Hirschpark-Wildgeheges gegen Errichtung einer Auffangstation für Wildtiere im Klövensteen ein? Antwort ausstehend von Antje Müller-Möller CDU Hamburg Tierschutz Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Michael E. • 15.01.2026 Soll die Fossikienfundstätte Twistringen nationales Geotop werden Antwort 18.02.2026 von Axel Knoerig CDUDerzeit sind keine entsprechenden Bestrebungen seitens der Stadt Twistringen bekannt Bundestag Naturschutz
Frage von Waldemar B. • 01.11.2025 Welche konkreten Pläne haben Sie / die SPD für die Entlastung des Wohnungsmarktes im Enzkreis? Antwort 18.02.2026 von Katja Mast SPDUnser Ziel als SPD ist es, die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen, damit wieder mehr bezahlbarer Wohnraum entsteht und Menschen vor übermäßigen Mietbelastungen geschützt werden - dafür setze ich mich im Bund ein Bundestag Bezahlbarer Wohnraum
Frage von Matthias E. • 04.02.2026 Wie können wir gewährleisten, dass bei finanzielle Engpässe zuerst die Politik Verantwortung übernimmt und die Zahnmedizinische Grundversorgung schützt statt Leistungen zu streichen? Antwort 18.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENGrundlegende Versorgung darf nicht zur Disposition stehen – da bin ich ganz klar Baden-Württemberg soziale Gerechtigkeit Medizinische Versorgung
Frage von Thomas R. • 17.02.2026 Nehmen Sie die umstrittene Änderung des Polizeigesetzes in Bezug die Palantir Software zurück. Antwort 18.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENIch werde sicherstellen, dass die nächste Software aus Europa kommt Baden-Württemberg Palantir
Frage von Tilman K. • 18.02.2026 Frage an Sie als stv. Mitglied des BT-Ausschusses für Klimaschutz und Energie (AKE): "Welche Rolle spielt für Sie der CO2-Verbrauch bei Abwägungen zu Verbrennungsmotoren betreffenden Regelwerken?" Antwort ausstehend von Michael Thews SPD Bundestag Verbrennungsmotor CO2-Ausstoß
Frage von Robin C. • 18.02.2026 Wie kann es sein, dass die SPD als Teil dieser Bundesregierung große Konzerne mit Gewinnen beschenkt in dem die Körperschaftssteuer ab 2028 schrittweise um 10 % gesenkt wird? Antwort ausstehend von Frauke Heiligenstadt SPD Bundestag Verteilungsgerechtigkeit Unternehmensbesteuerung
Frage von Noah R. • 18.02.2026 Wie stellen sie sich das vor, "ein Krankenhaus für jeden Ort" zu betreiben? Antwort ausstehend von Bernd Graßhof Die Linke Baden-Württemberg Krankenhäuser Medizinische Versorgung
Frage von Peter S. • 18.02.2026 (Warum) lässt sich die CDU in Altona auf ein Tauschgeschäft Schließung des Hirschpark-Wildgeheges gegen Errichtung einer Auffangstation für Wildtiere im Klövensteen ein? Antwort ausstehend von Antje Müller-Möller CDU Hamburg Tierschutz
Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung
Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin
Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby
Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen
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