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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Michaela W. • 27.04.2026
Wie wird die Existenz der Halben Kassensitze in Anbetracht der drohenden Budgetierung geschützt werden?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 27.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Keine leeren Versprechen: Warum ich Sorgen ernst nehme, aber Verhandlungsergebnisse nicht vorweg zusage.

Frage von Nele K. • 27.04.2026
Werden Sie die psychotherapeutische Versorgung - wie im Koalitionsvertrag versprochen - stärken und die Budgetierung psychotherapeutischer Leistungen am 29.4.26 stoppen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 27.04.2026 von Simone Borchardt CDU

GKV stabilisieren, Versorgung sichern: Einschnitte müssen fair verteilt und fachlich sauber geprüft werden.

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 22.12.2025
Sollte der Leistungsteil dienstlicher Beurteilungen nach der Maxime ‚Leistung = Arbeit : Zeit‘ ausgerichtet und der Befähigungsteil primär auf die Ergebnisse von IQ-Tests gestützt werden?
Portrait von Rebecca Lenhard
Antwort 27.04.2026 von Rebecca Lenhard BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Den Leistungsteil dienstlicher Beurteilungen nach der Maxime ‚Leistung = Arbeit : Zeit‘ oder den Befähigungsteil primär auf die Ergebnisse von IQ-Tests zu stützen würde der Komplexität des Sachverhalts nicht gerecht werden

Frage von Stefan H. • 17.04.2026
Wie und was tragen Sie dazu bei, die Toleranz gegenüber anderen Meinungen bei Grün-Wäher*innen zu erhöhen?
Portrait von Sarah Hagmann
Antwort 27.04.2026 von Sarah Hagmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze auf respektvollen Dialog und konstruktive Lösungen. Die grün geführte Landesregierung in BW steht seit 15 Jahren für Teilhabe und Gehör.

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Frage von Michael P. • 27.04.2026
Sehr geehrter Herr MdB Dr. von Notz, sind Sie - als "BT-Kirchenbeauftragter" - dafür, das Embryonenschutzgesetz (§ 1 Abs. 1 Nr. 7 i.V.m. dem Adoptionsvermittlungsgesetz) einzuschränken/abzuschaffen ?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort ausstehend von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Marc M. • 27.04.2026
Wären Sie bereit, Ihr Kanzleramt für drei Monate ruhen zu lassen, um im Schichtdienst in einer Klinik oder als Paketzusteller unter dem aktuellen Zeitdruck volle Leistung zu erbringen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 28.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr M.,

Frage von Betty K. • 27.04.2026
Wie wollen Sie das realisieren, dass diese Einstellungen bei Smartphones von Jugendlichen eingestellt sind und bleiben und bei Erwachsenen nicht?
Portrait von Denise Loop
Antwort ausstehend von Denise Loop BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
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