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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 04.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Jüdisches Leben ist nicht verhandelbar. Antisemitismus muss mit aller Härte bekämpft werden.

Portrait von Armin Grau
Antwort 04.08.2026 von Armin Grau BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bsher ist nur die Empfehlung der Rentenkommission veröffentlicht. Nun ist es die Aufgabe der Bundesregierung, aus der Empfehlung ein konkretes Gesetz zu verfassen. Diesen Gesetzentwurf werden meine Fraktionskolleg*innen und ich sehr genau prüfen und uns entscheiden, wie wir abstimmen werden.

Portrait von Mechthild Heil
Antwort 04.08.2026 von Mechthild Heil CDU

Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird es keine anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation geben.

Portrait von Torsten Renz
Antwort ausstehend von Torsten Renz CDU