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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Diese Anfrage müssten Sie aber bitte an die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klima und Umwelt oder an Ihre Abgeordnete Melanie Kühnemann-Grunow schicken.

Portrait von Lisa Badum
Antwort 29.07.2026 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit Beginn der Verhandlungen der CSA-Verordnung vor mehr als drei Jahren begleiten wir die Diskussion kritisch, und treten sowohl für tatsächlich zielführende Instrumente zur Bekämpfung von sexualisierter Gewalt an Kindern und ihrer Darstellung als auch für den Schutz und Erhalt digitaler Grundrechte ein

Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Medikamente werden bereits mit dem ermäßigten Satz von 7 Prozent besteuert

Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Da ich dieses Thema nicht verhandelt habe, kann ich Ihnen dazu leider keine Auskunft geben

Portrait von René Springer
Antwort ausstehend von René Springer AfD
Photocredit: Laurence Chaperon
Antwort ausstehend von Saskia Ludwig CDU