abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Robin Korte
Antwort 13.05.2026 von Robin Korte BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist aus unserer Sicht notwendig, dass die Landesregierung eine Perspektive für die weitere Anpassung der Beförderungsämter entwickelt. Die ist auch im Hinblick auf die Attraktivität und Anerkennung dieser verantwortungsvollen Aufgaben im Schulwesen von großer Bedeutung.

Portrait von Benjamin Grimm
Antwort 13.05.2026 von Benjamin Grimm SPD

Die Formulierung, wonach die Handlung wahrscheinlich dazu führen muss, dass einer Person schwerer Schaden zugefügt wird, möchte sicherstellen, dass der Straftatbestand tatsächlich nur strafwürdiges Verhalten erfasst. Zugleich ist nachvollziehbar, dass diskutiert wird, ob diese Einschränkung in der Praxis zu eng gefasst sein könnte und dadurch bestimmte Formen des Cyberstalkings nicht ausreichend erfasst würden.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 13.05.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Der beste Schutz für unsere Demokratie ist mehr soziale Gerechtigkeit

Portrait von Josef Oster
Antwort 13.05.2026 von Josef Oster CDU

Ob zum 1. Juli 2026 eine Anhebung erfolgt, kann ich Ihnen derzeit nicht verbindlich vorhersagen, da die Abstimmung hierzu noch nicht abgeschlossen ist. Wichtig ist aus meiner Sicht, dass finanzielle Aspekte keine demotivierende Wirkung haben, wenn es um die Planung eines möglichen Auslandsdienstes geht.

Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort ausstehend von Sascha Herr parteilos
Portrait von Hans Theiss
Antwort ausstehend von Hans Theiss CSU
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU