Thüringen - Fragen & Antworten

Frage von Yvonne D. • 06.01.2025
Hallo Herr Waßmann, wie kommt die Politik nach, welche urkrainischen Flüchtlinge, die von Deutschland Bürgergeld bekommen, auch noch in Deutschland sind?
Portrait von Niklas Waßmann
Antwort 13.01.2025 von Niklas Waßmann CDU

Grundsätzlich sind alle Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld verpflichtet, ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland zu haben. Die Jobcenter überprüfen dies durch regelmäßige Meldetermine und persönliche Vorsprachen.

Frage von Yvonne D. • 06.01.2025
Hallo Frau Maurer, wie kommt die Politik nach, welche ukrainischen Flüchtlinge, die von Deutschland Bürgergeld beziehen, auch noch in Deutschland sind?
Portrait von Katja Maurer
Antwort 12.08.2025 von Katja Maurer Die Linke

Geflüchtete aus der Ukraine, die Bürgergeld beziehen, unterliegen wie alle anderen Empfänger:innen strengen Melde- und Nachweispflichten

Frage von Manfred S. • 04.01.2025
Sprachzertifikat A1 im Ausland oder im Inland erbringen ?
Portrait von Torben Braga
Antwort 04.01.2025 von Torben Braga AfD

mir ist nicht bekannt, dass die AfD die Absicht hat, eine Veränderung der Rechtslage im Sinne Ihrer Frage herbeizuführen.

Frage von Manfred S. • 03.01.2025
Sprachzertifikat Ehegattennachzug - In Deutschland kann der deutsche Bürger seinen Ehepartner doch viel besser unterstützen, um die deutsche Sprache sicher und schnell zu lernen !!! Wie steht die AFD dazu ???
Portrait von Torben Braga
Antwort 03.01.2025 von Torben Braga AfD

Ein Mindestmaß an deutschen Sprachkenntnissen muss verlangt werden, denn Sprache ist der Schlüssel zur Integration und ohne die Fähigkeit, sich zu verständigen, bleiben viele Barrieren unüberwindbar.

Frage von Peter H. • 31.12.2024
Sehr geehrter Herr Braga, wie bewerten Sie die jüngsten Einlassungen des US-Politikers Elon Musk zu innenpolitischen Themen Deutschlands? mit freundlichen Grüßen, Peter H.
Portrait von Torben Braga
Antwort 31.12.2024 von Torben Braga AfD

Die Äußerungen Musks zur AfD teile ich inhaltlich natürlich.