Name | Fraktion Absteigend sortieren | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Jürgen Reinholz | fraktionslos | 14 - Gotha I | Nicht beteiligt | |
Jens Krumpe | fraktionslos | Nicht beteiligt | ||
Diana Lehmann | SPD | 21 - Suhl / Schmalkalden-Meiningen IV | Nicht beteiligt | |
Eleonore Mühlbauer | SPD | 23 - Ilm-Kreis II | Dagegen gestimmt | |
Dorothea Marx | SPD | 10 - Kyffhäuserkreis I | Nicht beteiligt | |
Matthias Hey | SPD | 15 - Gotha II | Dagegen gestimmt | |
Christoph Matschie | SPD | 37 - Jena I | Nicht beteiligt | |
Uwe Höhn | SPD | 18 - Hildburghausen I / Schmalkalden-Meiningen III | Dagegen gestimmt | |
Birgit Pelke | SPD | 1 - Eichsfeld I | Dagegen gestimmt | |
Heike Taubert | SPD | 40 - Greiz II | Dagegen gestimmt | |
Werner Pidde | SPD | 14 - Gotha I | Dagegen gestimmt | |
Frank Warnecke | SPD | 25 - Erfurt II | Dagegen gestimmt | |
Marion Rosin | SPD | 28 - Saalfeld-Rudolstadt I | Dagegen gestimmt | |
Oskar Helmerich | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Dagmar Becker | SPD | 3 - Nordhausen I | Dagegen gestimmt |
Der Antrag der AfD-Fraktion wurde mit 7 Ja-Stimmen, 42 Nein-Stimmen und 24 Enthaltungen abgelehnt.
Darin fordert die AfD die Landesregierung auf:
- detaillierte Statistiken zum Ausmaß der religiös motivierten Übergriffe, inkl. Dunkelziffer und Anwerbeversuchen von Salafisten, zu veröffentlichen
- Asylbewerber in Landeserstaufnahmestellen vor religiös motivierten Gewalttaten zu schützen, indem sie die Verbreitung extremistischer Propaganda vermeide und angezeigte Straftaten konsequent verfolgt.
Als Anhaltspunkt für ihren Antrag nennt die AfD Angaben der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte, die das Risiko für Christen, Opfer von Gewalttaten zu werden als sehr hoch einstufe. Besonders betroffen seien hiervon zum Christentum konvertierte Muslime.
Diese Forderungen wurden als Alternative zu einem Antrag der CDU gestellt, der mit den Gegenstimmen aller Landtagsfraktionen abgelehnt wurde. Neben einigen inhaltlichen Überschneidungen der Anträge forderte die CDU zusätzlich den detaillierteren und verpflichtenden Unterricht in religiöser Toleranz für Asylbewerber. Ein weiteres Anliegen der CDU-Fraktion war, zu verhindern, dass christliche Symbole als Folge der Auseinandersetzung mit dem Salafismus und Islamismus aus dem öffentlichen Raum verbannt werden.