Gedenktag für die Befreiung vom Nationalsozialismus

Der Gesetzesentwurf zur Einführung eines Gedenktags für die Befreiung vom Nationalsozialismus wurde mit den Stimmen der Regierungsfraktionen angenommen.

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Dafür gestimmt
45
Dagegen gestimmt
39
Enthalten
1
Nicht beteiligt
5
Abstimmungsverhalten von insgesamt 90 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Jens Krumpefraktionslos Dagegen gestimmt
Portrait von Oskar HelmerichOskar Helmerichfraktionslos Dafür gestimmt
Portrait von Siegfried GenteleSiegfried Gentelefraktionslos Enthalten
Portrait von Dorothea MarxDorothea MarxSPD10 - Kyffhäuserkreis I Dafür gestimmt
Portrait von Werner PiddeWerner PiddeSPD14 - Gotha I Nicht beteiligt
Portrait von Uwe HöhnUwe HöhnSPD18 - Hildburghausen I / Schmalkalden-Meiningen III Dafür gestimmt
Portrait von Christoph MatschieChristoph MatschieSPD37 - Jena I Dafür gestimmt
Portrait von Diana LehmannDiana LehmannSPD21 - Suhl / Schmalkalden-Meiningen IV Dafür gestimmt
Portrait von Eleonore MühlbauerEleonore MühlbauerSPD23 - Ilm-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Dagmar BeckerDagmar BeckerSPD3 - Nordhausen I Dafür gestimmt
Portrait von Birgit PelkeBirgit PelkeSPD1 - Eichsfeld I Dafür gestimmt
Portrait von Heike TaubertHeike TaubertSPD40 - Greiz II Dafür gestimmt
Portrait von Frank WarneckeFrank WarneckeSPD25 - Erfurt II Dafür gestimmt
Portrait von Marion RosinMarion RosinSPD28 - Saalfeld-Rudolstadt I Dafür gestimmt
Portrait von Matthias HeyMatthias HeySPD15 - Gotha II Dafür gestimmt

Der Gesetzesentwurf der Regierungsfraktionen aus LINKE, SPD und GRÜNE sieht vor, den 8. Mai als regulären Gedenktag einzuführen und diesen in das Thüringer Feiertagsgesetz aufzunehmen. Anlässlich der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges soll dieser Tag "eine angemessene Würdigung" im Freistaat Thüringen einnehmen.

Nachdem die Änderungsentwürfe der CDU Fraktion in namentlicher Abstimmung mehrheitlich abgelehnt wurden, kam es in der letztendlich fünften namentlichen Abstimmung zur Entscheidung über den Gesetzesentwurf. Mit 46 Jastimmen bei 39 Neinstimmen und einer Enthaltung wurde der Gesetzesentwurf schließlich angenommen.

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