Antwort vonUta-Verena Meiwald DIE LINKE • 29.08.2009
(...) in den letzten Jahren haben wir auf den verschiedendsten politischen Ebenen für den Baubeginn der Ortsumfahrung Kesselsdorf gekämpft. Auch als Mitarbeiterin einer Landtagsabgeordneten habe ich selbst ständig dem zuständigen Minister "auf den Füßen gestanden" und ihn und seine Mitarbeiter an die Ortsumfahrung Kesselsdorf "erinnert". (...)
(...) Die besonderen Belange von Menschen mit Behinderung muss bei der Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken berücksichtigt und Informationstechnik barrierefrei gestaltet werden. (...)
(...) Meine Äußerung zur Schülerbeförderung habe ich im Zusammenhang mit der Forderung nach einem kostenlosen Mittagessen gemacht. In der Tat halte ich die Befreiung der Eltern an den Kosten der Schülerbeförderung für sinnvoller als die Forderung nach einem kostenlosen Mittagessen. (...)
(...) Wir setzen uns schon seit unserer Gründung 1990 mit unserer Vergangenheit auseinander und arbeiten sie als einzige ostdeutsche Partei auf. Leider ist dies in der Öffentlichkeit schlecht wahrnehmbar, da die Medien uns nur wenige Möglichkeiten zur ausführlichen Darstellung geben.Mit der Bildung der Partei DIE LINKE als gesamtdeutsche Partei dürfte klar geworden sein. dass der Anteil der Alt-SEDler sich immer weiter verringert. Nur durch die weitere intensive politische Arbeit, möchten wir immer mehr Menschen überzeugen das man sich mit den heutigen Verhältnissen nicht abfinden muss. (...)
(...) Für mich ist es wichtig, dass Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Hier ist entscheidend, dass Kinder so früh wie möglich die Erfahrung machen, dass es Kinder und Erwachsene mit körperlichen oder geistigen Einschränkungen gibt. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. In der Vergangenheit ist es uns noch nicht gelungen, die Barrierefreiheit und Mobilität für behinderte Menschen im erforderlichen Maße zu gewährleisten. Daher müssen wir im Rahmen der bestehenden finanziellen Möglichkeiten konsequent an einer weiteren Verbesserung der bestehenden Situation arbeiten. (...)
