Saarland - Fragen & Antworten

Frage von Jonas H. • 10.07.2023
Wird der Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs und eine Bahnanbindung vom Saarland ins Großherzogtum auch Teil der Luxemburg-Strategie sein?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 28.05.2024 von Anke Rehlinger SPD

Mobilität ist ein Politikfeld, das sich perspektivisch im Luxemburg-Plan wiederfinden soll.

Frage von Susanne G. • 18.06.2023
Wie fördern Sie die Verkehrswende im Saarland ?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 04.08.2023 von Anke Rehlinger SPD

Die Mobilitätswende ist im Saarland keine Zukunftsvision mehr. Für jeden Schritt, den wir Richtung Mobilität der Zukunft gehen, haben wir das passende Programm.

Frage von Annette F. • 31.05.2023
Massenabmahnung nach dem Urheberrecht wg. Fototapete: Plant die Regierung ein Vorgehen gegen missbräuchliche Abmahnungen nach dem Urheberrecht, wie bereits im Wettbewerbsrecht gültig, damit Stefan Böhme endlich keine Millionen mehr scheffeln kann?
Portrait von Petra Berg
Antwort 29.10.2026 von Petra Berg SPD

Der Bundesgerichtshof hat im September 2024 klargestellt, dass Fotos und Videos von Räumen mit Fototapeten grundsätzlich auch im Internet veröffentlicht werden dürfen, sofern beim Vertrieb keine entsprechenden Einschränkungen gemacht wurden.

Frage von Braun V. • 25.05.2023
Hallo, gerne würde ich wissen wann die Laufbahnverordnug der Feuerwehren des Saarlandes endlich den bundesweiten Gegebenheiten angepasst wird. Trotz mehrerer Nachfragen ruht die Regierung in sich!
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 15.01.2024 von Anke Rehlinger SPD

Die SFeuLVO wurde am 31. Juli 2023 neu gefasst. Ziel der Neufassung war, die Vorschriften zu vereinfachen und klarer zu strukturieren.

Frage von Günter S. • 18.05.2023
Halten Sie es für gut und einen Gewinn für die SPD, dass Bürgermeister Greiber, Wadgassen, durch Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, der Saar-SPD-Vorsitzenden, aus der FDP in die SPD "geholt" wurde?
Antwort ausstehend von Timo Ahr SPD