Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Portrait von Christian Baldauf
Antwort von Christian Baldauf
CDU
• 18.05.2022

konkrete Einzelheiten über das Katastrophenschutzkonzept des Landes für nukleare Angriffe liegen mir nicht vor.

Portrait von Daniel Köbler
Antwort von Daniel Köbler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.05.2022

Nach Angaben der BImA gibt es in Rheinland-Pfalz noch fünf öffentliche Schutzräume, die bislang formal noch nicht entwidmet worden sind.

Portrait von Nina Klinkel
Antwort von Nina Klinkel
SPD
• 13.05.2022

Doch von einem flächendeckenden Schutz mit ausreichend Bunkerplätzen für die gesamte Bevölkerung konnte auch damals nicht die Rede sein.

Portrait Philipp Fernis
Antwort von Philipp Fernis
FDP
• 12.06.2025

Verschärfung der Sanktionen gegen Russland mit unseren Partnern.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 23.06.2022

Sobald der entsprechende Gesetzentwurf zur Entkriminalisierung vorliegt, wird die SPD geführte rheinland-pfälzischen Landesregierung gemeinsam mit den Koalitionspartnern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eine Bewertung vornehmen und über die Abstimmungshaltung im Bundesrat beraten

Portrait von Roger Lewentz
Antwort von Roger Lewentz
SPD
• 02.09.2022

Der Begriff "Eltern-Kind-Entfremdung" wird überwiegend im Bereich des Umgangs- und Sorgerechts verwendet und stellt auch aus meiner Sicht eine ernst zu nehmende Thematik dar. Das zuständige Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration Und Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz hat eine Fachgruppe eingerichtet, in der das Thema intensiv behandelt wird.

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