Fragen und Antworten

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 11.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Die CDU steht für eine attraktive und konkurrenzfähige Besoldung der Beamtinnen und Beamten in Rheinland-Pfalz. Dies kann durch ein höheres Einstiegsamt oder alternativ durch eine attraktive Anpassung der Gehälter gewährleistet werden.

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Antwort 06.03.2026 von Ralf Kelch AfD

Ich bin ein sehr toleranter und freiheitsliebender Mensch, aber auch nicht mit allem einverstanden.

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 09.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Die Grundlagen zur Straßenerschließung und zu den Erschließungsbeiträgen sind zunächst bundesrechtlich geregelt, konkret im Baugesetzbuch des Bundes. Da die Regelungen auf Bundesebene festgelegt werden, liegen Änderungen nicht im direkten Zuständigkeitsbereich der Landesebene.

Portrait von Martin Kallweitt
Antwort 02.03.2026 von Martin Kallweitt AfD

Schneller Wiederaufbau und Outlet-Center/Regenrückhaltebecken

Portrait von Laura Malburg
Antwort 02.03.2026 von Laura Malburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Katzenschutzverordnung heißt Katzenleid vermeiden, Wildvögel und Kleinnager schützen!