Rheinland-Pfalz - Fragen und Antworten

(...) Daher bedauere ich sehr, dass kein Sport betrieben werden kann (...)

(...) Dieselfahrzeuge sind auf dem aktuellen Fahrzeugmarkt ein wichtiger Bestandteil. (...)

(...) In Anbetracht der aktuellen Statistiken des Robert-Koch-Instituts (RKI) halte ich die aktuellen Coronamaßnahmen für unverhältnismäßig und auch verfassungswidrig. (...)

(...) verstehe ich nicht warum Beamte freiwillig sich gesetzlich versichern möchten (...)

(...) der Einführung von Heilfürsorge für besondere Beamtengruppen (...)

(...) Die Thematik wird auch bei uns diskutiert, wir erwarten hierzu noch eine Zusammenstellung der Landesregierung zu den Erkenntnissen und Erfahrungen in den Ländern, die dieses anwenden. (...)

(...) Wir Grüne setzen uns für eine Bürgerversicherung ein. (...)

(...) Die finanziellen Lasten für die Gesundheitsversorgung müssen gerecht verteilt werden. Deshalb wollen wir uns auf Bundesebene für die grüne Bürgerversicherung einsetzen, in der alle Bürger*innen – ohne Unterscheidung zwischen gesetzlicher und privater Versicherung – in einer Versicherung eingebunden sind.  (...)

(...) Über Ihre Nachricht habe ich mich sehr gefreut, da wir Unterstützung für diese Reform brauchen. Wenn die Interessensvertreter*innen der Beamtenschaft auch auf eine Reform drängen, fällt es umso leichter diese umzusetzen. (...)

(...) finanziell abgesicherte Wahlmöglichkeit zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung im Beamtenverhältnis  (...)

(...) Solange dieser Systemwechsel bundesweit nicht erreicht ist, wollen wir den Beamt*innen und Richter*innen, die sich bisher privat versichern müssen, landesgesetzlich ein Wahlrecht für den Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung eröffnen. (...)

Das sogenannte „Hamburger Modell“, dass den Landesbeamt*innen die Möglichkeit gibt zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung zu wählen, wollen wir auch in Rheinland-Pfalz einführen.

(...) um zumindest Beamt*innen die Wahlfreiheit ihrer Krankenkasse zu ermöglichen (...)

(...) den Landesbeamt*innen die Möglichkeit gibt zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung zu wählen, (...)

(...) Meine Woche als Landtagsabgeordnete ist sehr voll - 60 Stunden Arbeitszeit sind der Normalfall (...)

(...) Das ist auch für mich ein unhaltbarer Zustand, den die aktuelle Landesregierung aus SPD, FDP und Grünen zu verantworten hat. (...)

(...) Es ist mir ein Rätsel, warum seitens der Landeshauptstadt beispielsweise das letzte Jahr nicht genutzt worden ist, dass Taubertsbergbad komplett zu sanieren. (...)

(...) Deshalb bin ich für ein Ende der Schuldenbremse, für starke Fördermaßnahmen in Sporteinrichtungen- und stätten. (...)

(...) wann und unter welchen Bedingungen Schwimmsport wieder ermöglicht werden kann (...)

(...) Die jetzige Drogenpolitik ist gescheitert. Ein grundsätzliches Umdenken ist dringend notwendig. (...)

(...) Neue Baugebiete müssen gut begründet sein (...)

Statt dessen möchte DIE LINKE ein gemeinsames lernen bis zum Abschluss der Sekundarstufe I ermöglichen. Das gemeinsame Lernen hilft den schwächeren Schülern, zugleich werden die sozialen Fähigkeiten aller Schüler gestärkt.

(...) Die Tatsache, dass eine Erhöhung der Medizinstudienplätze in Rheinland-Pfalz aber noch nicht unbedingt mehr Ärzte und Ärztinnen für unser Land bedeutet, müssen wir aber bei allen Ideen zur Zukunft der medizinischen Versorgung berücksichtigen und hier greift die Forderung der CDU aus meiner Sicht zu kurz: die Studienplätze einfach pauschal zu erhöhen, löst das Problem langfristig nicht. (...)

(...) Erhöhung der Medizinstudienplätze führt nicht automatisch zu einer größeren Anzahl an Medizinabsolventen, die in Rheinland-Pfalz als Landarzt arbeiten wollen (...)