Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Portrait von Jens Guth
Antwort 06.08.2024 von Jens Guth SPD

Das Thema Langstrecken-Tiertransporte in Länder außerhalb der Europäischen Union (EU) ist ein komplexes und umstrittenes Thema, das viele ethische, rechtliche und praktische Aspekte berührt. Es gibt derzeit kein allgemeines Verbot solcher Transporte in der gesamten EU, obwohl es Initiativen und Diskussionen auf EU-Ebene gibt, die darauf abzielen, strengere Regelungen einzuführen oder solche Transporte gänzlich zu verbieten.

Portrait von Hendrik Hering
Antwort 21.08.2024 von Hendrik Hering SPD

In aller Deutlichkeit: den Straßenausbau zahlt immer der Bürger bzw. die Bürgerin, denn -egal ob die Gemeinde oder das Land die Rechnung bezahlt- es ist immer das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.

Portrait von Matthias Lammert
Antwort 31.07.2024 von Matthias Lammert CDU

Dies ist im Ministergesetz des Landes Rheinland-Pfalz geregelt, auf Bundesebene besteht die Regelung „nur“ bis maximal zwei Jahre.

Portrait von Clemens Hoch
Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 01.06.2025 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Das System der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge hat sich in Rheinland-Pfalz bewährt und findet die Unterstützung der rheinland-pfälzischen Kommunen

Portrait von Peter Stuhlfauth
Antwort ausstehend von Peter Stuhlfauth AfD