Verpflegung in Altersheimen und Schulen

Gegen die Stimmen von SPD und Grüne ist die CDU mit ihrem Antrag zur Verpflegung in Altersheimen und Schulen gescheitert. Fast die Hälfte der Oppositionsabgeordneten fehlten bei der Abstimmung.

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Dafür gestimmt
22
Dagegen gestimmt
52
Enthalten
0
Nicht beteiligt
25
Abstimmungsverhalten von insgesamt 99 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Heinz-Hermann SchnabelHeinz-Hermann SchnabelCDU33 - Alzey Nicht beteiligt
Portrait von Martin BrandlMartin BrandlCDU51 - Germersheim Dafür gestimmt
Herbert SchneidersCDU20 - Vulkaneifel Dafür gestimmt
Portrait von Simone Huth-HaageSimone Huth-HaageCDU39 - Donnersberg Nicht beteiligt
Portrait von Johannes ZehfußJohannes ZehfußCDU37 - Mutterstadt Dafür gestimmt
Portrait von Dorothea SchäferDorothea SchäferCDU30 - Ingelheim am Rhein Dafür gestimmt
Portrait von Christine SchneiderChristine SchneiderCDU50 - Landau in der Pfalz Dafür gestimmt
Ellen Demuth, MdLEllen DemuthCDU3 - Linz am Rhein / Rengsdorf Nicht beteiligt
Portrait von Bernhard HenterBernhard HenterCDU26 - Konz / Saarburg Nicht beteiligt
Bild im Dorfstudio auf einer Stuhllehne stützend mit weißem Hemd.Michael WäschenbachCDU1 - Betzdorf / Kirchen (Sieg) Dafür gestimmt
Portrait von Ralf SeekatzRalf SeekatzCDU5 - Bad Marienberg (Westerwald) / Westerburg Nicht beteiligt
Portrait von Matthias LammertMatthias LammertCDU7 - Diez / Nassau Dafür gestimmt
Portrait von Gerd SchreinerGerd SchreinerCDU27 - Mainz I Dafür gestimmt
Portrait von Andreas BiebricherAndreas BiebricherCDU9 - Koblenz Nicht beteiligt
Portrait von Thomas GüntherThomas GüntherCDU31 - Nierstein-Oppenheim Nicht beteiligt
Portrait von Marion SchneidMarion SchneidCDU36 - Ludwigshafen am Rhein II Dafür gestimmt
Portrait von Axel WilkeAxel WilkeCDU38 - Speyer Nicht beteiligt
Portrait von Marlies Kohnle-GrosMarlies Kohnle-GrosCDU40 - Kusel Dafür gestimmt
Portrait von Thomas WeinerThomas WeinerCDU48 - Pirmasens Dafür gestimmt
Portrait von Anke BeilsteinAnke BeilsteinCDU15 - Cochem-Zell Nicht beteiligt
Portrait von Guido ErnstGuido ErnstCDU13 - Remagen / Sinzig Nicht beteiligt
Portrait von Julia KlöcknerJulia KlöcknerCDU17 - Bad Kreuznach Dafür gestimmt
Brigitte HaynCDU42 - Neustadt an der Weinstraße Dafür gestimmt
Portrait von Adolf WeilandAdolf WeilandCDU12 - Mayen Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele WielandGabriele WielandCDU6 - Montabaur Nicht beteiligt

Dem Antrag der CDU auf Qualitätssicherstellung der Verpflegung in Einrichtungen für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie Schulen und Kindertagesstätten wurde im Landtag Rheinland-Pfalz nicht stattgegeben.

Die Union warf der rot-grünen Landesregierung in ihrem Antrag Defizite im Bereich des Verbraucherschutzes vor. Diese müssten durch die Qualitätssicherstellung "unverzüglich ausgeglichen werden". Dabei dürften sich Ressortänderungen und Neubesetzungen auf Ministerebene "nicht in Form von Qualitätsdefiziten auf den Verbraucherschutz durchschlagen", so die CDU.

Es wurden besonders amtliche Lebensmittelkontrollen und regelmäßige Berichterstattung der Kontrolleure an das Ministerium für Justiz- und Verbraucherschutz gefordert.