Verpflegung in Altersheimen und Schulen

Gegen die Stimmen von SPD und Grüne ist die CDU mit ihrem Antrag zur Verpflegung in Altersheimen und Schulen gescheitert. Fast die Hälfte der Oppositionsabgeordneten fehlten bei der Abstimmung.

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Dafür gestimmt
22
Dagegen gestimmt
52
Enthalten
0
Nicht beteiligt
25
Abstimmungsverhalten von insgesamt 99 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Bild im Dorfstudio auf einer Stuhllehne stützend mit weißem Hemd.Michael WäschenbachCDU1 - Betzdorf / Kirchen (Sieg) Dafür gestimmt
Portrait von Anna NeuhofAnna NeuhofDIE GRÜNEN1 - Betzdorf / Kirchen (Sieg) Dagegen gestimmt
Portrait von Thorsten WehnerThorsten WehnerSPD2 - Altenkirchen (Westerwald) Dagegen gestimmt
Portrait von Peter EndersPeter EndersCDU2 - Altenkirchen (Westerwald) Nicht beteiligt
Ellen Demuth, MdLEllen DemuthCDU3 - Linz am Rhein / Rengsdorf Nicht beteiligt
Portrait von Elisabeth BröskampElisabeth BröskampDIE GRÜNEN3 - Linz am Rhein / Rengsdorf Dagegen gestimmt
Portrait von Fredi WinterFredi WinterSPD4 - Neuwied Dagegen gestimmt
Portrait von Hendrik HeringHendrik HeringSPD5 - Bad Marienberg (Westerwald) / Westerburg Dagegen gestimmt
Portrait von Ralf SeekatzRalf SeekatzCDU5 - Bad Marienberg (Westerwald) / Westerburg Nicht beteiligt
Portrait von Gabriele WielandGabriele WielandCDU6 - Montabaur Nicht beteiligt
Lachend am GeländerTanja MachaletSPD6 - Montabaur Dagegen gestimmt
Portrait von Frank PuchtlerFrank PuchtlerSPD7 - Diez / Nassau Dagegen gestimmt
Portrait von Matthias LammertMatthias LammertCDU7 - Diez / Nassau Dafür gestimmt
Portrait von Roger LewentzRoger LewentzSPD8 - Koblenz / Lahnstein Dagegen gestimmt
Portrait von Nils WiechmannNils WiechmannDIE GRÜNEN9 - Koblenz Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas BiebricherAndreas BiebricherCDU9 - Koblenz Nicht beteiligt
Portrait von Katharina RaueKatharina RaueDIE GRÜNEN10 - Bendorf / Weißenthurm Dagegen gestimmt
Portrait von Dieter KlöcknerDieter KlöcknerSPD10 - Bendorf / Weißenthurm Dagegen gestimmt
Portrait von Josef DötschJosef DötschCDU10 - Bendorf / Weißenthurm Nicht beteiligt
Pressebild Marc RulandMarc RulandSPD11 - Andernach Dagegen gestimmt
Portrait von Hedi ThelenHedi ThelenCDU11 - Andernach Dafür gestimmt
Portrait von Adolf WeilandAdolf WeilandCDU12 - Mayen Dafür gestimmt
Portrait von Guido ErnstGuido ErnstCDU13 - Remagen / Sinzig Nicht beteiligt
Portrait von Marcel HürterMarcel HürterSPD13 - Remagen / Sinzig Dagegen gestimmt
Portrait von Nicole Besic-MolzbergerNicole Besic-MolzbergerDIE GRÜNEN13 - Remagen / Sinzig Dagegen gestimmt

Dem Antrag der CDU auf Qualitätssicherstellung der Verpflegung in Einrichtungen für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie Schulen und Kindertagesstätten wurde im Landtag Rheinland-Pfalz nicht stattgegeben.

Die Union warf der rot-grünen Landesregierung in ihrem Antrag Defizite im Bereich des Verbraucherschutzes vor. Diese müssten durch die Qualitätssicherstellung "unverzüglich ausgeglichen werden". Dabei dürften sich Ressortänderungen und Neubesetzungen auf Ministerebene "nicht in Form von Qualitätsdefiziten auf den Verbraucherschutz durchschlagen", so die CDU.

Es wurden besonders amtliche Lebensmittelkontrollen und regelmäßige Berichterstattung der Kontrolleure an das Ministerium für Justiz- und Verbraucherschutz gefordert.