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Wolfgang Vogel
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Frage von Christian D. •

Frage an Wolfgang Vogel von Christian D. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Vogel,

wie stehen Sie zu einer Verankerung des Klimaschutzes und der Erneuerbaren Energien in der Bayerischen Verfassung?

Hintergrund meiner Frage:

Der Verein Klimaschutz-Bayerns Zukunft, entstanden aus den Netzwerken der Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Solarinitiativen und der Arbeitskreise Energie und Klimaschutz der Agenda 21, hat bei Prof. Dr. Wolfgang Kahl, Ordinarius für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth, eine Machbarkeitsstudie erstellen lassen.

Die ´´Verankerung des Klimaschutzes und des Vorrangs Erneuerbarer Energien in der Bayrischen Verfassung´´ ist danach dringend notwendig und umsetzbar.

Das Rechtsgutachten von Prof. Kahl können Sie hier einsehen:

http://www.bayerns-zukunft.info/PDF/Rechtsgutachten Klimaschutz.pdf

Herzlichen Dank im voraus für Ihre Antwort.

Mit sonnigen Grüßen,

Christian Dürschner

Portrait von Wolfgang Vogel
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Dürschner,
auf Initiative der BayernSPD wurde im Jahre 1984 der Umweltschutz in die Bayerische Verfassung aufgenommen. Für uns ist dieser Verfassungsartikel der bindende Auftrag an Parlament und Staatsregierung sowie an alle Bewohner Bayerns, unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten und zu schützen.

Auch einer Verankerung des Klimaschutzes und des Vorrangs Erneuerbarer Energien in der Bayrischen Verfassung stimme ich zu.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Vogel
Landtagsabgeordneter