Frage an Wolfgang Kubicki von Knut R. bezüglich Innere Sicherheit
Wer sind Sie?
Offensichtlich nicht der Wolfgang Kubicki, der gestern (18.10.2012) bei Illner nicht wußte, was abgeordnetenwatch.de überhaupt ist.
Wer also gibt sich hier als Landtagsabgeordneter aus?
Weitere Fragen an Wolfgang Kubicki
Über eine entsprechende Gedenkminute entscheidet das Präsidium des Deutschen Bundestages. Dafür gab es keine Mehrheit.
Die Fristen werden verkürzt.
Ob Elon Musk ein rechtspopulistischer Influencer ist, sei dahingestellt. Aber die Tatsache, dass Musk den Quellcode des Algorithmus von X öffentlich gemacht hat, halte ich jedenfalls für eine sinnvolle Maßnahme.
Ich nehme die im parlamentarischen Verfahren geübte Kritik ernst, dass sowohl versäumt wurde, nachhaltige bürokratische Entlastungen auf den Weg zu bringen, als auch eine finanzielle Überforderung der künftigen Beitragszahler zu vermeiden.