Frage an Wolfgang Jörg von Fgrsna Mjrvt bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

20. Juni 2011 - 16:58

Hallo Herr Jörg,

ich habe eine Frage bezueglich der Sperrverfügungen im Internet gegen gewisse Glücksspielseiten.
Wie kann es sein das sich Rot-Grün im Koalitionsvertrag ausdrücklich gegen jede Form der Zensur im Internet ausgesprochen hat, nun aber dennoch Websperren bzw. Sperranordnungen zulässt oder sogar unterstützt (Ich spreche von den Sperrverfügungen die die Bezirksregierung Düsseldorf angeordnet hat und sich an die Telekom bzw Vodafone richtet um DNS-Sperren gegen zwei Glückspielseiten aus dem Ausland zu errichten)
Weiterhin ist es so, dass die genannten Provider beim nicht befolgen der Sperranordnung als Störer oder bösgäubige Zugansanbieter in Haftung genommen werden. Dies kommt einer Zensur des Internets wie es Frau von der Leyen probierte gleich und kann so nicht hingenommen werden. Wer versichert mir das es beim Sperren von Wettanbietern bleibt? Wer sagt mir das nicht die nächste Webseite ein Regierungskritischer Blog oder eine andere unliebsame Webseite ist?
Wie ist Ihre Haltung zu Websperren im Allgemeinen?

Frage von Fgrsna Mjrvt