Wolfgang Albers
DIE LINKE

Frage an Wolfgang Albers von Puneyrf Züyyre bezüglich Recht

06. September 2011 - 17:13

Sehr geehrter Herr Dr. Albers,

da die LINKS-Partei in den Medien immer wieder mit Stolz auf die Fusion: PDS und WASG hinweist, möchte ich Ihnen dazu ein paar Fragen stellen.
Denn mir ist bekannt, dass sich die Berliner WASG der Fusion verweigert hat und somit von 835 Mitgliedern nur 30 – 40 Mitglieder in die LINKE eingegangen sind (was ich schon mal nicht als eine Fusion verstehen kann).

Meine Fragen:
1. Wie viele WASG-Mitglieder sind davon in Ihrem Stadtbezirk der LINKEN beigetreten?

2. Wie viele WASG-Mitglieder sind davon heute auf Ihrer Kandidatenliste und auf welchen Plätzen sind sie vertreten?

3. Welche Mandatsträger der WASG konnten Sie für sich als Mitglieder gewinnen?

4. Haben Sie vor noch mit anderen Parteien Fusionen einzugehen?
Wenn Ja, welche und warum?

Mit freundlichen Grüßen
C. Müller

Frage von Puneyrf Züyyre
Antwort von Wolfgang Albers
07. September 2011 - 07:02
Zeit bis zur Antwort: 13 Stunden 49 Minuten

Sehr geehrter Herr Müller,
auch ihre Frage will ich, so weit mir möglich, gerne beantworten.

Zu ihrer Vorbemerkung:
In der Tat ist das Zusammengehen der beiden Parteien PDS und WASG ein großer Erfolg für die deutsche Linke gewesen, weil nur eine geeinte Linke eine Chance in diesem Land haben kann.
Das heißt aber nicht, dass durch die Fusion auch gleich alle Probleme gelöst wurden, die ein solcher Zusammenschluss zum Teil ja auch ganz unterschiedlicher „linker“ Politikansätze mit sich bringt.
Insofern hält sich das mit dem „Stolz“ in Grenzen. Noch überwiegen die Mühen.

Nur wollen wir aber auch keine Mythen schaffen:
Die Berliner WASG hat es nie zu einer ernstzunehmenden Wahlalternative gebracht.
Das wurde u.a. erfolgreich von Kleinstunternehmen wie SAV und Linksruck verhindert, die glaubten in der WASG nun endlich jene Massenbasis gefunden zu haben, die sie in der wirklichen Welt nirgendwo finden konnten.
Sie und andere paralysierten diesen erfolgversprechenden Ansatz sehr schnell durch ihre ideologischen Diadochenkämpfe.

Bei der bundesweiten Urabstimmung in der „Wahlalternative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ zur Frage der Fusion mit der Linkspartei im April 2006 lag die Wahlbeteiligung bei 49,8%.
83,9%, das waren 4625 Mitglieder, stimmten für die Fusion, 830 stimmten dagegen.

Wie das Verhältnis in Berlin aussah, kann ich Ihnen nicht sagen.
Es dürfte sich allerdings nicht wesentlich von dem Ergebnis auf Bundesebene unterschieden haben.

Als über den eigenständigen Wahlantritt zu den Abgeordnetenhauswahlen 2006 in Berlin entschieden wurde, hatte die WASG 860 stimmberechtigte Mitglieder in Berlin.
An der Abstimmung nahmen 591 Mitglieder (68,72%) teil.
527 Stimmen waren gültig, 64 ungültig.
Es gab 10 Enthaltungen.

272 (51,61% der gültigen Stimmen) stimmten für den eigenständigen Wahlantritt,
245 (46,49%) stimmten dagegen.

Bezogen auf die Gesamtmitgliedschaft der WASG haben damals also lediglich 31,63 % der Mitglieder den eigenständigen Wahlantritt unterstützt.
(Alle Zahlen aus der Presseerklärung der WASG vom 8.3.2006)

Nach der Wahl, die der WASG schließlich 2,9% der Stimmen brachte, hatte sich dieser Politikansatz dann erledigt.
Es ward nichts mehr gehört.

Zu 1.
Aus meinem damaligen Bezirk Charlottenburg/Wilmersdorf sind eine ganze Reihe von Mitgliedern der WASG in der LINKEN aktiv geworden. Eine genaue Zahl kann ich Ihnen nicht nennen, weil die Mitgliedschaft in der WASG nicht scharf begrenzt war und es ja auch Doppelmitgliedschaften gab.
Der derzeitige Bezirksvorsitzende dort kommt z.B. aus der WASG.
Auch im Landesvorstand der LINKEN sind ehemalige Mitglieder der WASG vertreten.
So sind zwei der drei amtierenden stellvertretenden Landesvorsitzenden ehemalige WASG-Mitglieder.

Zu 2.
Auf der Landesliste kandidieren unter den ersten 12 zwei ehemalige WASG-Mitglieder.
Katrin Möller auf Platz 7 und Wolfgang Albers auf Platz 12

Zu 3.
Was verstehen Sie unter „Mandatsträger“ der WASG?
In Berlin hatte die WASG keine Mandatsträger, abgesehen von den 14 Bezirksverordneten in 7 Bezirksverordnetenversammlungen nach der Wahl 2006.
Meinen Sie die?
Nach meiner Kenntnis sind einige davon jetzt bei uns, andere woanders.

Wenn Sie aber nach ehemaligen „Funktionsträgern“ aus der Berliner WASG fragen, muss ich Ihnen gestehen, dass ich in dem Tohuwabohu der vielen Vorstands- und anderen Personal- und Wahlentscheidungen schon nach kurzer Zeit den Überblick über‘s Personal verloren habe und Ihnen nicht sagen kann, wer jetzt eigentlich was wann und vor allem wie lange war.

Zu 4.
Ich sehe da im Moment keinen Bedarf und auch kein Objekte der Begierde.
Und es ist wohl auch in absehbarer Zeit nicht davon auszugehen, dass etwa die SPD darum bitten könnte, bei uns eine Heimstatt zu finden. Oder?

Mit freundlichem Gruß und jederzeit wieder

Dr. Wolfgang Albers
MdA
und einstmals WASG