DIE LINKE

Frage an Wolfgang Albers von Hjr Cuvyvcc bezüglich Verkehr und Stadtplanung

08. August 2011 - 20:16

Sehr geehrter Herr Dr. Albers

ich habe gleiche mehrere Fragen zum Berliner Nahverkehr:

1. Wie soll es ihrer Ansicht nach mit dem Betrieb des Berliner S-Bahnnetzes nach Auslaufen des jetzigen Vertrages mit der S-Bahn Berlin Gmbh weitergehen? Sind Sie für eine Ausschreibung zumindest von Teilnetzen oder für den Erhalt des S-Bahn-Betriebes als Ganzes?

2. Wie soll es Ihrer Meinung nach mit der Beschelunigung des Straßenbahnverkehrs in Berlin weitergehen? Seitens der Verwaltung wurde mehr oder weniger das Scheitern des Beschleunigungsprogramm (z.B echte Vorrangschaltungen ) eingeräumt, da sich die Durchschnittsgeschwindigkeit nur geringfügig geändert hat. Sind Sie für weitere Maßnahmen zu Gunsten der Straßenbahn und der Busse, auch wenn das zu Lasten des MIV geht?

3. Für welche Anbindung der nordöstlichen Stadbezirke zum Flughafen BBI setze Sie sich ein, direkt Verbindung z.b durch eine Regionalbahn über Hohenschönhausen und/oder Lichtenberg oder den Weg über Berlin Hbf?

Viele Grüße

Uwe Philipp

Frage von Hjr Cuvyvcc
Antwort von Wolfgang Albers
09. August 2011 - 05:23
Zeit bis zur Antwort: 9 Stunden 7 Minuten

Sehr geehrter Herr Philipp,

vielen Dank.

zu 1.)
Die Ausschreibung auch von Teilnetzen der S-Bahn kommt für uns nicht infrage.
Verschiedene Anbieter auf den Streckennetzen wären keine Lösung des Problems.
Das Problem bleibt doch, dass im Mittelpunkt des Bestrebens eines jeden privaten Betreibers die möglichst hohe Rendite steht. Und das geht nun mal, wie das Beispiel S-Bahn gegenwärtig zeigt, zu Lasten der Versorgungsqualität, weil das dann ganz notwendigerweise Auswirkungen auf die Ausgaben für die Instandhaltung, das Personal und das Betriebsinventar hat.

Ich glaube auch nicht, dass das Streckennetz in Dichte und Frequenz auf Dauer unter privater Ägide so zu halten wäre. Auch auf die Preisstabilität und die soziale Preisgestaltung gäbe es keinen Einfluss mehr.
Zumindest müsste mit erheblichen Einschränkungen bis hin zur Stilllegung vor allem auf den weniger lukrativen Strecken gerechnet werden.
Und wer gewährleistet dann den Mobilitätsanspruch unserer Bürger, in dem er auch diese „unwirtschaftlichen“ Strecken bedient?
Wieder die öffentliche Hand.
Damit wir dann anschließend wieder vorgeworfen bekommen, öffentliche Unternehmen könnten nicht wirtschaften?

Wir wollen, dass die Dienstleistungen der S-Bahn in die Verantwortung Berlins übergehen.
Wenn wir schon politisch den Kopf für die Versäumnisse der DB-Bahn hinhalten müssen, dann wollen wir auch den Einfluss.

zu 2.)
Die Verkehrsdichte in unserer Stadt, die sich ja immer mehr zur Metropole entwickelt, nimmt weiter zu.
Das ist in der Tat eine große Herausforderung für jeden Verkehrspolitiker.
Wenn man von den zeitweiligen S-Bahn Problemen absieht, haben wir in Berlin eine gute
Versorgungsstruktur.
Ob weitere „Beschleunigungsprogramme“ für den Strassenbahnverkehr verkehrstechnisch wirklich durchsetzbar sind, daran bestehen ja, auch nach den Berliner Erfahrungen berechtigte Zweifel.
Ich gestehe, ich weiß auch nicht, ob sie so pauschal wirklich notwendig sind.

Auf alle Fälle halten wir Investitionen in den Ausbau unseres Straßenbahnnetzes für dringend notwendig.
Dabei geht es zunächst vor allem um Strecken zum Potsdamer Platz, nach Moabit und zum Hermannplatz, aber auch zum Hauptbahnhof. Von Stilllegung bedrohte Strecken wie in Köpenick und Pankow müssen erhalten bleiben.

Wichtig ist es auch, die Umsteigemöglichkeiten zwischen den Verkehrsmitteln weiter zu verbessern und vor allem die Barrierefreiheit endlich in der Fläche zu gewährleisten.

zu 3.)

Zum einen ist eine Verbesserung des ÖPNV-Angebots in Richtung BBI notwendig,
zum anderen muss eine tangentiale Verbindung auf Straße und Schiene geschaffen werden. (Tangentialverbindung Ost)

Wir wollen, dass mit der Fertigstellung des Flughafens und der Baumaßnahmen am Ostkreuz eine im Halbstunden-Takt verkehrende Regionalbahnlinie von Hohenschönhausen über Lichtenberg und Ostkreuz zum BBI eingerichtet wird.
In diesem Zusammenhang fordern wir auch den Erhalt des Regionalbahnhofs in Karlshorst.

Ich hoffe, ich habe ihre Fragen so weit beantwortet, wünsche Ihnen unter Rot-Rot weiter gute Fahrt auch in der nächsten Legislaturperiode und verbleibe mit freundlichen Grüssen

Dr. Wolfgang Albers
MdA