Frage an
Wolf Klinz
FDP

Sehr geehrter Herr Dr. Klinz,

Außenpolitik und internationale Beziehungen
14. Juni 2009

(...) durch eine schriftliche Erklärung des Europäischen Parlaments, welche 2008 u.a. vom Abgeordneten Alexander Alvaro initiiert wurde, hat sich die FDP Delegation bereits um eine Platzierung der Hisbollah auf der EU Terrorliste bemüht. In diesem Kontext hat es auch eine Veranstaltung im Europaparlament mit dem EU Terrorbeauftragte Giles de Kerckhove gegeben. (...)

Frage an
Wolf Klinz
FDP

Sehr geehrter Herr Dr. Klinz, Sie vertreten das Bundesland Hessen im europäischen Parlament und sind sicher auch wieder Kandidat bei den Wahlen im Juli 2009.

Gesundheit
29. April 2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich teile Ihre Bedenken zu Hepatitis und habe mich daher auch einer schriftlichen Erklärung des Europäischen Parlaments angeschlossen (0087/2006), welche auf Hepatitis C aufmerksam macht (diese können Sie unter der folgenden Link aufrufen: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//NONSGML+WDECL+P6-DCL-2006-0087+0+DOC+PDF+V0//DE&language=DE ). Diese Erklärung stellt fest, dass mehr als 12 Millionen Bürger in der Europäischen Union mit Hepatitis C infiziert sind und dies oft nicht oder zu spät diagnostiziert wird. (...)

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Wolf Klinz
FDP

Sehr geehrter Herr Dr. Klinz,

die gleiche Frage wurde bereits an Frau Dr. Koch-Mehrin gerichtet, sie antwortet jedoch weder hier noch unter ihrer Abgeordnetenadresse.

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
09. März 2009

(...) Mit dem Vertrag von Lissabon wird das Mitentscheidungsrecht auf viele Bereiche ausgeweitet, was den Einfluss des Europäischen Parlaments deutlich erhöht. Allerdings ist die Stimmgewichtung im Rat der Europäischen Union ebenso wichtig. Da Deutschland im Rat stark vertreten ist, gleicht dies die relative Unterrepräsentanz im Parlament aus und ist aus deutscher Sicht insgesamt akzeptabel. (...)

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Wolf Klinz
FDP

Sehr geehrter Herr Dr. Klinz,

Kultur
20. Februar 2009

(...) bezüglich Ihrer Anfrage, ob es möglich sei, für den Altstadtkern von Qingdao einen Antrag auf UNESCO-Weltkulturerbe zu stellen, habe ich mich bei der UNESCO Deutschland erkundigt. Leider gibt es die Vorschrift, dass ein solcher Antrag nur vom Vertragsstaat selbst eingereicht werden kann, da dieser mit der Antragsstellung auch die Verantwortung für den Erhalt der Stätte übernimmt. (...)