Sebastian Berger
(...) Sie soll dazu dienen, auch altersbedingte Einschränkungen der Fahrtüchtigkeit erkennen zu können und die Autofahrer entsprechend zu beraten. Regelmäßige Gesundheitsüberprüfungen ab einem bestimmten Alter können Führerscheininhaber bei der Selbsteinschätzung ihrer Fahrtüchtigkeit unterstützen. (...)
(...) Wir Grüne fordern, aus dem Krümmel-Desaster jetzt Konsequenzen zu ziehen: * Die ältesten sieben AKWs müssen sofort vom Netz, ebenso wie der Pannen-Reaktor in Krümmel. (...)
(...) Deshalb haben wir konstruktive Vorschläge für eine Regelschule für alle Kinder unterbreitet. Unser Ziel ist, mittelfristig allen Kindern die Möglichkeit zu eröffnen, auf eine Regelschule zu gehen. Das fordert nicht zuletzt die UN-Behindertenrechtskonvention. (...)
(...) Für die Bekämpfung verbotener Inhalte helfen solche Scheinlösungen nicht. Das Gesetz bietet keine geeignete Grundlage für eine erfolgreiche Bekämpfung der Kinderpornographie. Die Initiative der Bundesfamilienministerin erweckt den Eindruck, als ob die Internetanbieter bisher beim Thema Kinderpornographie die Hände in den Schoß gelegt haben. (...)
(...) Ich halte den Bau der Y-Trasse nicht für sinnvoll, da gigantisch viel Geld für wenig Nutzen ausgegeben wird. Ein typisches Prestigeprojekt. (...)
(...) Wir sind nicht per se gegen eine Schuldenbremse, sondern gegen den Vorschlag der Koalition. (...) Die Forderung der FDP nach einem absoluten Verschuldungsverbot ist ökonomischer Unsinn und politisch gefährlich. (...)
