Frage an Willfried Maier von Michael M. bezüglich Jugend
Herr Meier,
warum nutzen Sie nicht die Millionen, die die Hartz-IV-Refrom Hamburg bringt, um die Kitas besser auszustatten? Rot-Grün will dies im Bund. Warum Sie nicht in Hamburg?
Sehr geehrter Herr Manstein,
Weil wir auch im Jahr 2005 wieder 535 Mio. EUR mehr laufende Ausgaben haben als laufende Einnahmen. Wir decken diese Defizite seit Jahren durch Vermögensverkäufe und die sind endlich. Wir haben die Kitas gegen den Senat unterstützt in der Forderung nach einer Vereinbarung statt eines Diktats. Dieses Ziel ist erreicht. Im Übrigen ist es nicht Aufgabe der Bundesregierung über die Verwendung von
Einnahmen der Länder und Kommunen Vorschläge
zumachen. Als sie durch die Reform der Einkommen- und Körperschaftsteuer unsere Einnahmen beschnitten hatte, kamen von ihr auch keine Vorschläge, wo die Länder sparen sollten. Wenn sich irgendwo eine Einnahmeverbesserung für die kommunalen Finanzen ergibt, bleibt es unsere Aufgabe, sowohl alle wichtigen Aufgaben zu finanzieren und als auch unseren
Haushalt im Lot zu halten. Auch die Begrenzung der
Schulden ist für die Kinder wichtig. Sie werden später für die Lasten aufkommen müssen.
Mit freundlichem Gruß
Willfried Maier
Weitere Fragen an Willfried Maier
Sehr geehrte Frau Opfer,
(...) die GAL-Fraktion hat hohes Interesse an der Erforschung der jüdischen Lebenssituation in Hamburg während der NS-Zeit und der Verbrechen, die damals an der jüdischen Bevölkerung Hamburgs begangen wurden. Wir unterstützen deshalb die Einrichtungen der Stadt und der Universität, die sich mit diesen Themen speziell befassen, ebenso alle privaten und zivilgesellschaftlichen Initiativen, wie z.B. den Verein, der sich mit Erforschung und Darstellung der Situation der Juden in Blankenese beschäftigt. (...)
(...) Das Mollersche Palais, das zu diesem Zeitpunkt der jüdischen Familie Wolf gehörte, wurde 1937 "arisiert". Das geschah in Form eines erzwungenen Verkaufs gegen eine nicht angemessene, geringe Summe, die anschließend zudem beschlagnahmt wurde. (...)
Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Willfried Maier (GAL) vom 30.03.07
und Antwort des Senats
Betr.: Denkmalschutz mit Abrissbirne?