Juliane Kiefer
Die Auswahl dieser Projekte beruht auf dem Bundesverkehrswegeplan 2030. Projekte, die dort als "VB-E" identifiziert wurden, werden prioritär behandelt.
Der Bund gibt mit den sogenannten Regionalisierungsmitteln Gelder an die Länder, die diese für den ÖPNV nutzen. In 2023 sind das insgesamt 9,754 Mrd. €.
Aus den genannten Gründen und nach genauem Abwägen des Für und Wider habe ich mich im Dezember 2021 hinter die einrichtungsbezogene Impfpflicht gestellt. Zum jetzigen Zeitpunkt besteht keine Impfpflicht und aktuell sehe ich zum Glück auch keine Notwendigkeit für eine solche.
Mit der CO2-Steuer werden Förderprogramme bspw. zur energetischen Sanierung finanziert. Damit werden Anreize gesetzt CO2 einzusparen und das Klima zu schonen.
Massentierhaltung lehne ich aus Gründen des Tier- und Umweltschutzes ab. Mit dem Tierhaltungskennzeichnungsgesetz werden wir die Nutztierhaltung verbessern.
Die Bundesregierung setzt alles daran, die Kosten für Strom, Gas und andere Energieträger zu reduzieren. Ursache ist nicht der Euro. Der Euro ist ein Erfolg.
