Frage an Volker Ullrich von Naqernf Zrlre bezüglich Gesundheit

10. Oktober 2019 - 08:07

Sehr geehrter Herr Dr. Ullrich,

leider erhielt ich bisher keine Antwort auf meine Fragen, die ich Ihnen in einer privaten E-Mail am 19.09.2019 an Ihre Bundestags-Adresse geschickt hatte. Daher versuche ich mein Glück hier erneut mit weiteren Fragen.

Heute fand im Maximilianeum eine öffentliche Expertenanhörung zum Thema Impfpflicht vor dem Gesundheitsausschuss des Bayerischen Landtags statt.

Sowohl die CSU-Fraktion [1] als auch die Fraktion der Freien Wähler [2] halten demnach eine Impfpflicht, wie sie der Entwurf des Masernschutzgesetzes von Hr. Spahn vorsieht, für den falschen Weg.

Warum setzt sich die CDU-/CSU-Bundestagsfraktion weiterhin über sämtliche Expertenmeinungen hinweg?

Und wie stehen Sie persönlich zu dem Entwurf? Wären Sie dafür, sollte das Gesetz nicht zurückgezogen oder in wesentlichen Bestandteilen (=Pflichtanteil) verändert werden, den Fraktionszwang aufzuheben und für namentliche Abstimmung zu plädieren?

Falls Sie sich über das wichtige Thema eine eigene Meinung bilden möchten, würde ich Ihnen die Veranstaltung am 12. Oktober 2019 in Berlin, besetzt mit hochkarätigen Experten wie dem STIKO-Vorsitzenden Prof. Dr. Mertens, ans Herz legen. [3]

Vielen Dank für Ihr offenes Ohr.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Meyer

[1] https://www.presseportal.de/pm/53955/4395833
[2] https://fw-landtag.de/aktuelles/presse/pressemitteilungen-details/ender…
[3] https://www.impfpflicht-spahn.de/

Frage von Naqernf Zrlre
Antwort von Volker Ullrich
09. Januar 2020 - 15:03
Zeit bis zur Antwort: 3 Monate

Sehr geehrter Herr Zrlre,

vielen Dank für Ihre Nachricht, in welcher Sie sich nach meinen Standpunkt in Bezug auf das Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) erkundigt haben. Selbiges Gesetz wurde am 14. November im Deutschen Bundestag in einer namentlichen Abstimmung verabschiedet. Bei dieser namentlichen Abstimmung hat sich gezeigt, dass das Gesetz von einem breiten und überparteilichen parlamentarischen Konsens getragen wurde. So haben 459 von den 653 Abgeordneten, die an der Abstimmung teilgenommen haben, für die Annahme des Masernschutzgesetzes gestimmt. Das entspricht einer Zustimmungsquote von über 70 Prozent.
Auch ich habe für das Gesetz gestimmt. Es gibt jedes Jahr durch Masern verursachte Todesfälle. Die Mehrzahl der Betroffenen von Infektionen mit Todesfolge waren Kinder unter 5 Jahren. Auch steigt die Infektionsrate rasant an, weltweit kam es zu einer Verdopplung der Infektionen, in Europa sogar zu einer Verdreifachung. Masern können ferner auch schwere körperliche Schäden verursachen, mit zum Teil lebenslangen Auswirkungen.
Fest steht auch, Impfungen gehören zu den wirksamsten präventiven Maßnahmen, die in der Medizin zur Verfügung stehen. Gleichzeitig schützt die Impfung nicht nur die geimpften Personen selbst, sondern insbesondere indirekt auch die Menschen, die sich nicht selbst impfen lassen können so z. B. Säuglinge bis zum 6. Lebensmonat oder anderweitig erkrankte Menschen. Diese Menschen sind darauf angewiesen, dass ein möglichst großer Teil der Bevölkerung geimpft ist.
Auch und gerade deshalb halte ich das beschlossene Masernschutzgesetz für verhältnismäßig, angemessen und im Ergebnis richtig.
Haben Sie nochmals vielen Dank für Ihre Anfrage.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Volker Ullrich MdB