Volker Schebesta

Bei allen Fragen beziehen wir auch Empfehlungen von Expertinnen und Experten ein. Für Veranstaltungen in Kirche, Synagogen und Moscheen ist das Infektionsrisiko als erheblich eingeschätzt worden. Ausnahmen sind definiert worden.

(...) Hiervon unabhängig gilt, dass der Unterricht in einer Fremdsprache einem Bildungsplan folgt, der sowohl die sprachlichen Kompetenzen als auch aktuelle und landeskundliche Inhalte als Bildungsziele ausweist. Die Teilnahme am Schulunterricht, der einem definierten Bildungsauftrag folgt, ist daher nicht gleichwertig mit der Feststellung eines Sprachniveaus. Aus diesem Grund gibt es an den Beruflichen Gymnasien nicht die Möglichkeit, die Pflicht zur Belegung einer zweiten Fremdsprache im Hinblick auf den Erwerb der Allgemeinen Hochschulreife durch eine Sprachfeststellungsprüfung in der Herkunftssprache zu ersetzen. (...)

(...) Wenn Verlage, die alte Prüfungsaufgaben nutzen möchten, an das Land herantreten, wird den Anfragenden im Regelfall gegen Zahlung einer Vergütung ein Nutzungsrecht zur beabsichtigten Verwendung eingeräumt. Die Rechteübertragung, die durch das Land gewährt wird, bezieht sich dabei jedoch nur auf die Teile der Aufgaben, an denen dem Land ein Nutzungsrecht zusteht. (...)

Sehr geehrter Herr Schneller,

(...) Unsere Fraktion hat keine aktuelle Beschlusslage zur "2-Meter-Regelung". Ich selbst habe Verständnis für die Forderung der Mountainbiker. Deshalb begrüße ich auch, wenn jetzt zwischen Tourismus, Forst, Schwarzwaldverein und der kommunalen Ebene ein Konsens zur Ausweitung der Nutzung von Waldwegen gefunden wurde. (...)

(...) aufgrund Ihrer Anfrage habe ich mir von der Deutschen Bahn AG die Veränderungen des Fahrplans in den Abendstunden von Karlsruhe nach Konstanz erläutern lassen. Danach hat sich das Nahverkehrsangebot auf dieser Strecke zum Fahrplanwechsel nicht verändert. (...)

(...) Ich war vor der Landtagswahl 2011 für die Aussage der CDU, dass wir der Ausweisung eines weiteren Großschutzgebietes in Baden-Württemberg – Nationalpark oder Biosphärengebiet – dort offen gegenüber stehen, wo die Menschen vor Ort dies wollen und mittragen. Die CDU und auch ich vertreten dies nach wie vor. (...)

(...) Es gibt in Deutschland keine einheitlich festgelegten Regeln zur labortechnischen Untersuchung von eventuell gentechnisch verändertem Saatgut. Seit Jahren gibt es Schwierigkeiten bei Anordnungen nach der Feststellung von GVO-Verunreinigungen im Labor. (...)

(...) in der vergangenen Woche hat der Projektbeirat zur Rheintalbahn zum fünften Mal getagt. (...) Noch einmal: hier kann die Bahn richtig Geld verdienen und sie wird deshalb alles an eine Realisierung setzen - und wir versuchen, eine menschen- und umweltverträgliche Lösung zu erreichen. (...)

Zusammen mit der Stadt, der Bürgerinitiative und den meisten Bürgerinnen und Bürgern von Offenburg setze ich mich für einen Güterzugtunnel unter der Stadt zum Ausbau der Rheintalbahn ein. Die Bahn hat durch das Regierungspräsidium aufgezeigt bekommen, dass die Antragstrasse rechtlich nicht durchsetzbar ist und muss deshalb andere Planungen vorlegen. (...)