Frage an
Volker Schebesta
CDU

(...) Jedoch ist es verboten, dass sich dieselben 5 Personen in einer Kirche (oder Synagoge ...) treffen, um dort zu beten, obwohl hier das Ansteckungsrisiko bei größerem Abstand geringer ist. Und das selbst dann, wenn weitere Personen keinen Einlass erhalten. Wie können Sie diese Diskriminierung von Gläubigen bitte rechtfertigen? Weshalb werden kirchliche Gebäude rechtlich schlechter gestellt als Privatwohnungen? (...)

Menschenrechte
06. April 2020

Bei allen Fragen beziehen wir auch Empfehlungen von Expertinnen und Experten ein. Für Veranstaltungen in Kirche, Synagogen und Moscheen ist das Infektionsrisiko als erheblich eingeschätzt worden. Ausnahmen sind definiert worden.

Frage an
Volker Schebesta
CDU

(...) Dagegen finden Polen, Türken, Kroaten, Syrer (arabisch), Japaner oder Chinesen nicht die gleiche Anerkennung, selbst wenn sie ihre Herkunftssprache fliesend sprechen und dafür in ihrer Freizeit extra Unterricht besucht haben. Sind diese Sprachen weniger wertvoll? (...)

Bildung und Erziehung
13. Februar 2019

(...) Hiervon unabhängig gilt, dass der Unterricht in einer Fremdsprache einem Bildungsplan folgt, der sowohl die sprachlichen Kompetenzen als auch aktuelle und landeskundliche Inhalte als Bildungsziele ausweist. Die Teilnahme am Schulunterricht, der einem definierten Bildungsauftrag folgt, ist daher nicht gleichwertig mit der Feststellung eines Sprachniveaus. Aus diesem Grund gibt es an den Beruflichen Gymnasien nicht die Möglichkeit, die Pflicht zur Belegung einer zweiten Fremdsprache im Hinblick auf den Erwerb der Allgemeinen Hochschulreife durch eine Sprachfeststellungsprüfung in der Herkunftssprache zu ersetzen. (...)

Frage an
Volker Schebesta
CDU

Hallo Herr Schebesta,

Sie als Staatssekretär im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport können mir bestimmt meine Frage beantworten.

Bildung und Erziehung
11. April 2018

(...) Wenn Verlage, die alte Prüfungsaufgaben nutzen möchten, an das Land herantreten, wird den Anfragenden im Regelfall gegen Zahlung einer Vergütung ein Nutzungsrecht zur beabsichtigten Verwendung eingeräumt. Die Rechteübertragung, die durch das Land gewährt wird, bezieht sich dabei jedoch nur auf die Teile der Aufgaben, an denen dem Land ein Nutzungsrecht zusteht. (...)

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Volker Schebesta
CDU

Nach dem viel kritisieren Kompromiss um 850km Singletrail und dem Aus für den Ultrabike in Kirchzarten, stellt sich die Frage nach der Zukunft des MTB Sportes im Schwarzwald.

Landwirtschaft und Ernährung
11. Juli 2013

(...) Unsere Fraktion hat keine aktuelle Beschlusslage zur "2-Meter-Regelung". Ich selbst habe Verständnis für die Forderung der Mountainbiker. Deshalb begrüße ich auch, wenn jetzt zwischen Tourismus, Forst, Schwarzwaldverein und der kommunalen Ebene ein Konsens zur Ausweitung der Nutzung von Waldwegen gefunden wurde. (...)

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Volker Schebesta
CDU

Sehr geehrter Herr Schebesta,

befürworten Sie einen Nationalpark Nordschwarzwald und wenn ja, in welcher Größe?

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Schmid

Landwirtschaft und Ernährung
20. Juni 2011

(...) Ich war vor der Landtagswahl 2011 für die Aussage der CDU, dass wir der Ausweisung eines weiteren Großschutzgebietes in Baden-Württemberg – Nationalpark oder Biosphärengebiet – dort offen gegenüber stehen, wo die Menschen vor Ort dies wollen und mittragen. Die CDU und auch ich vertreten dies nach wie vor. (...)

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Volker Schebesta
CDU

GVO - Nulltoleranz beim Saatgut ?

Sehr geehrter Herr Schebesta, das Land BW hat am 28.02.2011 im Agrarausschuss des Dt. Bundesrates einen Antrag auf Liberalisierung beim genverunreinigten Saatgut eingebracht.

Verbraucherschutz
15. März 2011

(...) Es gibt in Deutschland keine einheitlich festgelegten Regeln zur labortechnischen Untersuchung von eventuell gentechnisch verändertem Saatgut. Seit Jahren gibt es Schwierigkeiten bei Anordnungen nach der Feststellung von GVO-Verunreinigungen im Labor. (...)