Volker Blumentritt

(...) Zu Recht ist von verschiedenen Seiten darauf hingewiesen worden, dass mögliche Zugangsperren für den versierten Nutzer technisch zu umgehen sind. Hier halte ich vor allem Folgendes für bedeutsam: Derartige Internetzugangsperren sind in anderen europäischen Staaten mit Erfolg eingeführt worden und haben Zugriffe auf Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten oft verhindern können. Dieses Ergebnis wiegt für mich schwerer, als das Argument, dass Internetsperren für technisch versierte User auch zu umgehen seien. (...)

(...) Mir erscheint ein funktionierendes Netzwerk, in dem Kinder und Jugendliche neben Kraft und Halt auch Antworten auf ihre Fragen und Hilfe bei Ängsten und Zweifeln finden, sinnvoller als etwaige Verbote. Kinder und Jugendliche müssen von ihren Eltern, von Pädagogen und ihren Freunden anerkannt und dazu befähigt werden, so stark zu sein, um in den Rollenmustern, wie sie Computerspiele mit der Darstellung gewalttätiger Helden „die bekommen was sie wollen“, keine Vorbilder mehr zu finden. (...)

(...) Für mich ist es nicht ersichtlich, dass das Modell des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) nach Götz Werner ein Instrument ist, um die Wirtschaft oder die Bürger/innen „in Bewegung“ zu bringen. Ich stehe diesem Modell, wie anderen Modellen zum bedingungslosen Grundeinkommen auch, sehr skeptisch gegenüber. (...)

(...) Ich werde mich für einen schnellen (also auch mit wenigen Zwischenhalten) und häufigen Regionalverkehr in hoher Taktfrequenz zu den nächsten ICE-Halten in Erfurt und Leipzig einsetzen. Dies bedeutet Zuganbindungen, mindestens im Halbstundentakt an genannte Knotenpunkte. (...)

(...) Aus ihrem Schreiben wird nicht ersichtlich warum die Versicherung in der PKV heute keinen Bestand mehr hat oder verlängert worden ist. Es gibt vielfältige Gründe weshalb eine bestehende Versicherung enden kann oder warum eine gesetzliche Krankenversicherung die Aufnahme zuvor Privatversicherter verweigert. Auch bestehen bezüglich der Krankenversicherungen verschiedene Härtefallregelungen. (...)