Frage an Veronika Bellmann von Znahry Arhznaa bezüglich Verkehr und Infrastruktur

07. März 2018 - 09:21

Sehr geehrte Frau Bellmann

an Sie wende ich mich in Ihrer Funktion als Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Können Sie mir erklären, wieso einige Hersteller von Kraftfahrzeugen nicht dafür zur Rechenschaft gezogen werden, dass sie mit ihren Fahrzeugen geltendes Recht nicht einhalten?

Die EU Verordnung EG 715/2007 schreibt in Artikel 4, Abs. 2: "Die von dem Hersteller ergriffenen technischen Maßnahmen müssen außerdem sicherstellen, dass die Auspuff- und Verdunstungsemissionen während der gesamten normalen Lebensdauer eines Fahrzeuges bei normalen Nutzungsbedingungen entsprechend dieser Verordnung wirkungsvoll begrenzt werden.".

Durch Medienberichte werden wir fast täglich daran erinnert, dass einige Fahrzeugtypen dies anscheinend nicht erfüllen. Meinem Verständnis nach handelt es sich um einen Rechtsbruch.

Können Sie mir erklären, wie sich das für Sie darstellt?

Beste Grüße

Znahry Arhznaa

Frage von Znahry Arhznaa

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