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Uwe-Volkmar Köck
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Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. •

Frage an Uwe-Volkmar Köck von Dipl.-Phys. Helmut G. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Dr. Köck,

wie stehen Sie zur geplanten Müllverbrennungsanlage Halle(Lochau) ? Als Diplom Biologe und Aufsichtsratsmitglied der Mülldeponie Lochau müssten Sie über die gefährlichen Giftstoffe (Dioxine, PCB, Quecksilber, Arsen ec.), die eine solche MVA erzeugt und Mensch, Tier und Pflanzen in einem weitem Umkreis schädigt, informiert sein. Kennen Sie eigentlich alternative Müllbehandlungsvefahren wie das Kryorecycling-Verfahren von Prof. Rosin ? Was sagen Sie zu dem Skandal, dass der Müll von Halle täglich seit dem 01.06.05 (39 LKW-Container pro Tag) nach Bremerhaven gekarrt und dort verbrannt wird ? Angesichts der angespannten Feinstaubproblematik in Deutschland ein skandalöses Umweltverbrechen !

Mit besorgten Grüßen um unsere Umwelt

Helmut Gobsch

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Gobsch,

seit meiner Wahl in den Landtag 1998 habe ich mich im Land intensiv für Alternativen zur „bewährten Rostfeuerung“ eingesetzt und dementsprechend die Kreistagsfraktionen orientiert. Aber selbst in der Stadt Halle gelang es nur, die Abfallbehandlung verfahrensoffen auszuschreiben. Für mein Eintreten für eine MBA am Standort Lochau in Kombination mit Vergährung und Produktion von Ersatzbrennstoff bin ich sogar öffentlich vom Betriebsrat der Deponie gescholten worden. Der Notwendigkeit der Wiederholung des Ausschreibungsverfahrens ist es geschuldet, dass eine Zwischenlösung seit dem 1.6.2005 erforderlich wurde. Der zukünftige Partner war aufgefordert, die Entsorgungssicherheit ab 1.6.2005 zu garantieren. Wie, das ist seine Sache… Die Mehrkosten sind über die gesamten Vertragslaufzeit kalkuliert.

Die modernen MVA sind durchaus nicht mehr mit den früheren Dreckschleudern vergleichbar. Trotzdem bleiben zumindest für den Havariefall und bei Betriebsstörungen Gefährdungspotenziale. Immissionsprognosen sind gerade für Schadstoffe, die nur in Spuren in der Abluft enthalten sind und im Boden oder in der Nahrungskette über die Laufzeit der Anlage bis zu einem kritischen Wert akkumulieren könnten, mit Unsicherheiten behaftet. Höchste Vorsicht ist deshalb bei der Genehmigung vonnöten Leider konterkariert die Müllverbrennung zudem die ersten beiden Grundsätze des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, die Abfallvermeidung und stoffliche Verwertung. Und durch die überwiegend nur stromseitige Führung der MVA in Sachsen-Anhalt ist wegen der (noch?) nicht vorhandenen Wärmeauskopplung der Wirkungsgrad nicht hoch genug, um den Kriterien der Verwertung zu entsprechen.