Uwe Schwarz

(...) Ungeachtet dessen erhalte ich, wie alle anderen Kolleginnen und Kollegen auf Bundes- und Landesebene auch, von Ihnen in kurzen Abständen Serienbriefe, die meistens den Sachverhalt sehr einseitig darstellen. Leider geht es dabei auch um das Ziel der allgemeinen Politikerbeschimpfung, so in Ihrer sehr weit gestreuten Mail vom 11.6.2014. Diese Form der Auseinandersetzung lehne ich sowohl von der Sache als auch vom Stil her ab und habe von daher weder auf Ihre Mails reagiert noch auf die Anfrage auf abgeordnetenwatch vom 27.3.2014 reagiert und werde es auch in Zukunft nicht tun. (...)

(...) Dieses kommt zu dem Schluss, dass eine Pflegekammer eingerichtet werden könnte, aber nur mit eingeschränkten Kompetenzen. Die SPD-geführten Landesregierungen in Rheinland-Pfalz und in Schleswig-Holstein befinden sich in Vorbereitungen zur Einführung einer Pflegekammer. In Rheinland-Pfalz läuft gerade eine Abfrage bei allen Pflegekräften. (...)

(...) Das gilt für den Landrat und mich für den Aufsichtsrat, sowie für den Landrat und Herrn Hegeler von der CDU für die Gesellschafterversammlung. Unsere Aufgabe besteht ausschließlich darin, die Interesse des Minderheitsgesellschaftes Landkreis Northeim im Aufsichtsrat der Helios-Klinik Northeim zu vertreten. Wir sind in unseren Entscheidungen auch nicht frei, sondern Weisungsgebunden. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. In meiner Eigenschaft als Kreistagsabgeordneter und SPD-Kreisvorsitzender war ich einer der Hauptinitiatoren für die jetzt laufenden Gespräche zu einer freiwilligen Kreisfusion. Einige der Gründe dafür haben Sie in Ihrer Mail selber angesprochen. (...)