SPD Berlin/Fotograf: Hans-Christian Plambeck
(...) In jedem Fall gibt es Schutzhüllen für Karten mit PayWave-Funktion. Damit können Sie das Risiko, dRisikore Daten unbeabsichtigt ausgelesen werden, minimieren. (...)
(...) Ich nehme mal an, dass Sie wegen der Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahl am Sonntag fragen. Sie könnten dann z.B. SPD wählen, weil die einzige Gegenstimme zum CETA-Beschluss des Parteivorstandes vom Berliner Vertreter Jan Stöß kam. Sie könnten die Berliner SPD wählen, weil sie die in der Großen Koalition auf Bundesebene beschlossene Erbschaftssteuerreform im Bundesrat nicht bereit ist mitzutragen. (...)
(...) Allerdings setze ich mich wie viele in meiner Partei dafür ein, dass die von der SPD mit verantwortete Absenkung des Rentenniveaus aus der gesetzlichen Rentenversicherung angehalten wird. Und ich wäre auch bereit, eine Abschaffung der Riesterrente mitzutragen und die dadurch frei werdenden Mittel für eine Erhöhung des Bundeszuschüsse an die gesetzliche Rentenversicherung zu verwenden. (...)
(...) Was ich nach meiner insgesamt 12jährigen Erfahrung als Ortsvereins- und Unterbezirkskassiererin für realistisch halte, ist eine sofortige Veröffentlichungspflicht für Spenden ab 1000 Euro, die nicht von Parteimitgliedern stammen. In Berlin müssen sämtliche ehrenamtlichen KassiererInnen seit etwa 10 Jahren alle Spenden ab 500 Euro zeitnah an den Landesverband melden. (...)
(...) Wie Sie selber ganz richtig schreiben, hat Unternehmer Groth nach Presseberichten der SPD Lichtenberg (nicht dem Senator Geisel!) 9.500 Euro als Spende überwiesen. (...) Jedenfalls gibt es keine Hinweise darauf, dass Senator Geisel irgendwelche persönlichen Vorteile erhalten hat. (...)
(...) Ich weiß, dass viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge derzeit in einer Form untergebracht werden, die hohe Kosten verursacht, weil sie eigentlich an Kindern und Jugendlichen orientiert ist, die auf Grund katastrophaler familiärer Verhältnisse aus ihren Familien genommen werden mussten und einen hohen Betreuungsbedarf haben. Die Kosten haben also nichts mit luxuriöser Unterbringung zu tun, sondern mit intensiver Betreuung. (...)
