Frage an Ursula Doppmeier von Dr. Anke K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Doppmeier,
vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort. Eine Diskussion zur Belebung der Demokratie finde ich gut. Auch ihre Idee, diese Diskussion real vor Ort zu gestalten, ist interessant. Ja, ich berichte dazu auch in meinem Blog.
Hier jedoch zunächst eine Frage zur Einordnung: ich gehe doch richtig in der Annahme, dass die Antworten von einem Referenten geschrieben wurden und nicht von Ihnen selbt, oder?
Dies ist legitim, wie ich von abgeordnetenwatch.de erfahren habe. Mich bewegt aber die Frage, ob man das nicht auch kenntlich machen muss. Diese Frage stelle ich mir besonders vor dem Hintergrund Ihrer Antwort d) wie man zwei Mandate in Einklang bringen kann. Dies offensichtlich nicht nur mit Disziplin, Zeit und Fleiss, sondern auch mit bezahlten Mitarbeitern. Das ist eine andere Art von Politik.
Dieser Umstand ist nicht unerheblich, wenn wir über authentische Politiker und etwa eine Sperrklausel sprechen, die den Zugang zum politischen Diskurs auf eine kleine Gruppe beschränkt.
Vielen Dank schon mal für Ihre Rückmeldung. Die Idee einer realen Diskussion ist damit nicht vom Tisch, aber die agierenden Personen sind damit deutlicher in ihrer Rolle umrissen.
Mit freundlichen Grüßen
Anke Knopp
Sehr geehrte Frau Dr. Knopp,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich freue mich darüber, dass Sie meinen Vorschlag einer Diskussion vor Ort über die Einführung der Sperrklausel positiv gegenüber stehen. Jedoch bedauere ich etwas, dass Sie den Dialog über dieses Thema auf ein gänzlich anderes verlagern möchten. Ich denke dies ist wenig zielführend.
Gerne beantworte ich Ihnen jedoch Ihre Frage und kann Ihnen sagen, dass die Antworten auf Ihre Fragen sowie Statements von mir verfasst wurden. Über meine politische und persönliche Meinung sowie über die Art und Weise, wie ich meine politische Arbeit handhabe kann und will ich nur selbst Auskunft geben. Auf die Unterstützung meiner Mitarbeiter greife ich zurück, um sich intensiv für die Anliegen und Wünsche der Menschen in Nordrhein-Westfalen und in meinem Wahlkreis einzusetzen. Ich wünsche mir genauso wie Sie authentische Politiker – und davon haben wir meiner Meinung nach mehr als man glaubt.
Um noch einmal auf das eigentliche Thema Ihrer Ausgangsfrage zurückzukommen: Wie ich schon einmal erwähnte, ist und bleibt das politische Mandat auf Kreisebene für mich ein Hobby und ich bekleide es, weil ich mich gerne vor Ort einsetzen möchte. Deshalb muss ich wie jeder Berufstätige, der ein solches Mandat ausübt, auch überlegen, wie ich die Termine und Sitzungen mit denen im Landtag NRW organisiere und zeitlich unter einen Hut bekomme.
Auch in Bezug auf den von Ihnen angesprochenen politischen Diskurs kann ich mich nur wiederholen: Politik und der konstruktive Austausch von Argumenten finden nicht nur in Parlamenten statt, sondern in unserer heutigen Zeit immer mehr auch außerhalb davon. Vor allem auf kommunaler Ebene erlebe ich immer wieder einen lebhaften Meinungsaustausch. Aus diesem Grund habe ich Ihnen auch den Vorschlag zu einer Veranstaltung gemacht, bei der jede Bürgerin und jeder Bürger die Chance hat seinen Standpunkt einzubringen und dies ggf. über das Internet zu begleiten. Das ist für mich gelebte Demokratie. Niemand wird vom politischen Diskurs ausgeschlossen, nur weil eine Sperrklausel existiert.
Mit freundlichen Grüßen
Ursula Doppmeier
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