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Frage von Hartmut M. •

Frage an Ulrich Kelber von Hartmut M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Mein persönlicher Eindruck ist der, dass Zuwanderungs-und Islamkritik sehr oft mit Extremismus gleichgesetzt wird.
Am 12.01.2017 habe ich nach der Sendung "Illner" lediglich die Aussage einer Diskussionsteilnehmerin kritisiert und vor der Islamisierung Deutschlands gewarnt. Und die Aussagen von Frau Käßhage lediglich in Frage gestellt.

Mich regte es auf, dass Frau Käßhage in der Sendung bei Illner sagte: " In Deutschland leben 3 Mio. Muslime". Im Datenreport 2016 von bpb ist davon die Rede, dass 2,9 Mio. Türkischstämmige, 500 000 Kurdischstämmige in Deutschland leben. Araber, viele Flüchtlinge usw kommen hinzu. Wie viele Muslime leben denn derzeit tatsächlich in Deutschland?
Einen Tag danach wurde mein Profil von Facebook gesperrt und mein Beitrag wurde auf einer der Seite gelöscht. Mein Profil wurde nur freigeschaltet, weil ich dieser Vorgehensweise zustimmte. Ist das nicht Erpressung? Folgender Satz wurde mir zugesandt: "Ein Beitrag wurde entfernt, weil er nicht den Standards von Facebook entspricht".
Finden Sie das in Ordnung? Ich finde es nicht in Ordnung, sollten Uniformierte nun Facebook-User stoppen, sei es aus Uninformiertheit oder ggf. aus ideologischen Gründen. Können Sie dem zustimmen? Wie soll man beweisen, dass man nichts Verbotenes gepostet hat, wenn es gestoppt bzw. gelöscht wird?

Ich habe bei Facebook mehrere dutzende Antifa-, Linksextremisten-und Islamistenseiten entdeckt. Warum wird nicht gegen Antifa-Seiten, gegen " Die wahre Religion" usw. vorgegangen?

Zensur geht m.E. nur wenn Gefahr in Vollzug ist, wenn zu Straftaten aufgerufen wird, wenn Rufmord , wenn Verfassungswidriges gepostet wird o.ä. Stimmen Sie dem zu? Werden im Zuge der Maßnahmen gegen Hassbotschaften endlich auch User verfolgt die andere zu Unrecht als "Nazi" diffamieren?
Ich muss ehrlich zugeben, dass ich am liebsten auswandern würde, wenn ich sehe, wie einseitig die Politik z.Z. agiert. Ist das nicht reine Ideologie und eine Teilabschaffung der Meinungsfreiheit?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Mayer,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
Da ich nicht weiß, was Sie auf Facebook geschrieben haben, kann ich Ihnen auch nicht sagen, warum es gelöscht wurde und Ihr Profil gesperrt.
Ich habe jedenfalls nicht den Eindruck, dass Facebook alles löscht/sperrt/entfernt, was rechts, rechtsradikal, rechtextremistisch, islamunfreundlich, islamkritisch, islamfeindlich, ausländerfeindlich, rassistisch, volksverhetzend daherkommt, im Gegenteil davon steht genau wie linksextremes, "antifaschistisches", islamistisches, sonst wie extremes immer noch viel zu viel auf den Seiten. Und es wird keineswegs alles gelöscht oder geblockt, dass andere Nutzer melden, leider.

Aber auch im Netz muss gelten, was im realen Leben gilt. Beleidigungen, Verunglimpfungen, Drohungen, Fälschungen, Lügen müssen dort genauso benannt, geahndet und verfolgt werden. Das hat nichts mit Zensur zu tun, sondern entspricht den Regeln des guten Zusammenlebens ohne die keine Gemeinschaft auskommt. Wer sich nicht daran halten will, muss sich halt eine einsame Insel suchen und mit sich selbst streiten.

Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kälber