Frage an Ulrich Kelber von Ulrich B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wie haben Sie heute im BT abgestimmt,Herr Kelber?
Sehr geehrter Herr Balkenhol,
vielen Dank für Ihr dann doch sehr knappe Nachfrage zu meinem Abstimmungsverhalten.
Ich nehme an, dass sich Ihre Frage auf die Abstimmung zum Griechenland-Rettungspaket bezieht, dem habe ich zugestimmt. Die Begründung dafür finden Sie in den Antworten auf Ihre beiden Vorfragenden und wie immer bei wichtigen Abstimmungen auf meiner Webseite http://www.kelber.de unter "Gläserner Abgeordneter" - Abstimmungen.
Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kelber
Weitere Fragen an Ulrich Kelber
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur Telefonüberwachung. (...)
(...) Im Einzelnen: Der Global Compact ist kein völkerrechtlicher Vertrag, rechtlich folglich nicht bindend und kann schon daher kein Eingriff in die Souveränität eines Landes sein. Deutschland erfüllt übrigens die Standards, wie Flüchtlinge nach dem Global Compact behandelt werden sollen, schon längst. (...)
(...) Ich halte den Ausstieg aus der Kohleverstromung für dringend geboten und den weiteren Ausbau des Tagebaus Hambach deshalb für überflüssig. Vor allem aber bin ich davon überzeugt, dass die (Teil)Abholzung des Hambacher Forsts zum jetzigen Zeitpunkt überflüssig ist. (...)
(...) Wir sollten uns aber nicht auf dem Erreichten ausruhen, sondern weiter daran arbeiten, dass wir unsere Umwelt erhalten. Auch deshalb halte ich den schnellen Ausstieg aus der Kohleverstromung für dringend geboten und den weiteren Ausbau des Tagebaus Hambach für überflüssig. Vor allem aber bin ich davon überzeugt, dass die (Teil)Abholzung des Hambacher Forsts zum jetzigen Zeitpunkt überflüssig ist. (...)