Maximilian König / SPD
(...) Bereits vor meiner Wahl in den Deutschen Bundestag habe ich mich gemeinsam mit Bürgermeister Lehr und anderen Kommunalpolitikern aus dem 4-Städte-Dreieck massiv für den Erhalt des Krankenhauses Eschenbach eingesetzt. (...) Der Vorstand der Kliniken Nordoberpfalz-AG musste in der Schließungs-Phase des Krankenhauses Eschenbach viel ungerechtfertigten Prügel einstecken. (...)
(...) Ich bin dem Votum meiner Fraktion nach reiflicher Überlegung und vielen intensiven Gesprächen im und außerhalb des Bundestages nicht gefolgt und habe mit „Nein“ gestimmt. Meine Gründe hierfür möchte ich Ihnen gerne nennen: (...)
Sehr geehrte Frau Kreiner,
Sehr geehrter Herr Anzer,
(...) Nicht die SPD, sondern das Bundessozialgericht hat mehrfach entschieden und geregelt, dass die Grundsicherungsleistungen für Kinder, deren Eltern getrennt leben und sich das Umgangsrecht teilen, auf beide Haushalte aufzuteilen sind. Die Bewilligung und Berechnung der Leistungen im Haushalt eines ALG II-Beziehenden ist heute schon unabhängig von den finanziellen Verhältnissen des anderen Elternteils. (...)
(...) Ich habe dem Gesetzentwurf zu Fracking von Bündnis 90/Die Grünen nicht zugestimmt, weil er aus meiner Sicht mehr als unseriös ist. Sowohl formal, als auch inhaltlich weist er erhebliche Mängel auf. (...)
