SPD Berlin
(...) es gibt keine Forderung der SPD nach Absenkungen der "AV Wohnen" Richtwerte. (...) Die Darstellung in den von Ihnen verlinkten Artikel ist unrichtig! (...)
(...) Wäre dem tatsächlich so, könnten Sie mit meinem Widerstand rechnen. Im Gegenteil: ich vertrete die Auffassung, dass an eine Anpassung der „AV Wohnen“ im Hinblick auf die mittlerweile in einigen Stadtteilen deutlich gestiegenen Mieten zu denken ist, insbesondere auch im Bereich der Kleinwohnungen. (...)
(...) Unabhängig davon: zuerst einmal muss die Wahl gewonnen werden. Dann muss geklärt werden, welcher Koalitionspartner welche Ressourcen erhält. Leider kann ich das Votum der Bürger und Bürgerinnen nicht vorhersehen. (...)
(...) Ich kenne die Hintergründe der Finanzierung Ihres Projektes nicht. Ich kann Ihnen deshalb auch nicht mitteilen, warum - so Ihre Aussage - Ihr Projekt keine Budgeterhöhung erhalten soll. Nach den Wahlen werden sich die Abgeordneten mit der Aufstellung des kommenden Doppelhaushaltes für die Jahre 2012 und 2013 befassen müssen. (...)
(...) Der Schritt in die richtige Richtung ist meines Erachtens eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre. (...)
(...) Mir ist nicht bekannt, dass überhaupt schon die notwendigen Verkehrsanalysen in dem notwendigen Bereich durchgeführt wurden. Von daher kann Ihre Frage als Anstoß für weitere Überlegungen verstanden werden. (...)
