Frage von Heike R. • 28.04.2023
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SPD
• 03.05.2023

Das wir in Deutschland in absehbarer Zeit zu verpflichtenden Tests  kommen, kann ich derzeit nicht erkennen. Sollte die Diskussion doch in die Richtung vorangehen, würde ich dafür plädieren, Tests nicht erst mit fortgeschrittenem Alter machen zu müssen.

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SPD
• 03.05.2023

Mir ist keine Statistik bekannt, die diese Grundannahme stützt. Tatsächlich wird immer jede Strecke individuell betrachtet.

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SPD
• 06.06.2023

Es gilt, dass Elefantenrennen mit einem Punkt und Bußgeld geahndet werden können.

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SPD
• 07.06.2023

Die Vergütung von Vorständen öffentlicher Unternehmen orientiert sich an der Vergütung von Vorständen vergleichbarer privater Unternehmen

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SPD
• 06.04.2023

Vorausgesetzt, dass der/die Arbeitgeber:in mindestens 25 Prozent als Zuschuss gibt, können bestehende Jobtickets in Deutschlandtickets umgewandelt werden oder neue Job-Deutschlandtickets abonniert werden

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SPD
• 23.02.2023

Möglich wäre aber wahrscheinlich eine Mithaftung bzw. ggf. auch Strafverfolgung im Falle, dass ein Unfall verursacht wird.

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