CDU/CSU-Fraktion
(...) Diese Entwicklung kann ich leider nicht verhindern, da sie ganz Deutschland betrifft (Demografische Entwicklung). Im Landkreis Mansfeld-Südharz wird sich die Zahl der Einwohnen in den nächsten Jahren am stärksten reduzieren, aber auch in Ihrer Region kenne ich Orte wo es viele unbewohnte Häuser gibt. Das gestalten des Bevölkerungswandels ist eine politische Querschnittsaufgabe, die nahezu alle Bereiche betrifft. (...)
(...) Einzugsbereiche negieren Schulprofile und nehmen den Eltern und Kindern Entscheidungsraum. (...) Die Chancen zur Verhinderung weiterer Schulschließungen sind mit Änderungen der Verordnung denkbar. (...)
(...) 1 % des Bruttoeinkommens erreicht wurde. Für ALG-II-Bezieher würde dies für das Jahr 2009 einen Betrag von 84,24 EUR (2 % von 351,- EUR x 12 = 4.212,- EUR) und bei chronisch Kranken 42,12 EUR (1 % von 4.212,- EUR) jährlich bedeuten. Ist diese Summe erreicht, kann man sich von weiteren Zuzahlungen von der Krankenkasse befreien lassen. (...)
(...) Trotz des Vorfalls in Afghanistan steht fest: Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist ein Interesse Deutschlands. Er dient unserer Sicherheit. (...)
