Frage an Torsten Schneider von Juliane F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Schneider,
ich möchte in den nächsten Tagen per Briefwahl wählen. Nun ist in den Wahlunterlagen folgende Frage: Stimmen Sie der Verfassungsänderung Artikel 62,63 zu? Im Internet habe ich nur die alte Version, aber nicht die Änderung gefunden.
Meine Frage: Inwiefern ändern sich diese beiden Artikel?
MfG
Juliane Fehlhaber
Sehr geehrte Frau Fehlhaber,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich natürlich gerne beantworte.
Wie Sie wissen, ist unser Bestreben, die Demokratie zu stärken und die politischen Teilhaberechte der Berlinerinnen und Berliner zu verbessern. Dieses wichtige Thema gehört zudem zu meinen politischen Schwerpunktbereichen.
Ich denke, das ist uns mit dem Achten Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin vom 25. Mai 2006 gelungen. Deshalb bitte ich Sie ganz persönlich, der Ihnen vorgelegten Frage zur anstehenden Verfassungsänderung zuzustimmen.
Sie finden den genauen Wortlaut der neuen Fassung der Artikel 62 und 62 der Verfassung von Berlin unter folgendem Link:
http://www.statistik-berlin.de/wahlen/aghbvvwahl-2006/volksabstimmung/info-va.pdf
Der Parlamentspräsident, Walter Momper, hat auf Seite 2 die alte und die neue Fassung gegenüber gestellt; eine so genannte Synopse.
Nähere Informationen zu den Inhalten dieser Volksabstimmung können Sie hier nachlesen:
http://www.berlinwahl.spd.de/servlet/PB/menu/1684023/index.html
Mit herzlichen Grüßen
Torsten Schneider
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