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Torsten Schneider
SPD
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Frage von Tengis de A. •

Frage an Torsten Schneider von Tengis de A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schneider!
Die Weltlage ist bedrohlich und unübersichtlich geworden. In Berlin fühlen sich viele Menschen an den Rand der Gesellschaft gedrängt. Sie nehmen am öffentlichen Leben kaum noch teil. Das Schlagwort von Parallelgesellschaften und nicht integrierten Ausländer macht die Runde in vielerlei Gazetten. Noch scheint alles in Ordnung. In den USA sind Bürgerrechte massiv eingeschränkt worden. Was erwarten sie bei anhaltend schwelenden Konflikten in der Welt für unsere Stadt?
Werden hier bald auch die Bürgerrechte eingeschränkt und beschnitten?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Tengis de Aburinga,

die von Ihnen beschriebene Bedrohungslage ist ein ernst zu nehmendes Problem für alle Metropolen in Europa. Und ich halte überhaupt nichts davon, Menschen egal welcher Nationalität, Herkunft, Aussehen oder Hautfarbe zu stigmatisieren, auch wenn sie in den von Ihnen beschriebenen Parallelgesellschaften leben sollten. Den Begriff finde ich ohnehin sehr bedrückend.

Integration ist eines der wichtigsten Aufgaben unserer deutschen Gesellschaft. Aber hierzu gehört auch, dass wir, die hier Lebenden, die hier Geborenen, die hier Aufgewachsenen die Bereitschaft signalisieren, jene Menschen, die zu uns kommen und ihren Lebensmittelpunkt nach Deutschland verlegen auch integrieren zu wollen. Umgekehrt müssen die Dazukommenden zur Integration bereit sein. Dazu gehört zwangsläufig, dass Integration nur auf der Basis des Grundgesetztes vollzogen werden kann. Das ist die Grundvoraussetzung für Integration.

Von scharf eingeschränkten Bürgerrechten kann dann überhaupt keine Rede mehr sein und das wird es mit mir auch nicht geben. Eine spürbare Anspannung ist nach den jüngsten Ereignissen auf Londoner Flughäfen durchaus zu verzeichnen. Obschon keine noch so hochauflösende Kamera in der Londoner City einen Anschlag verhindert hat, haben wir ständig neu abzuwägen. Die Politik kann sich nicht hinter Allgemeinplätzen verstecken und ich stehe fest dafür, dass auch zukünftig jede Frau, jeder Mann und jedes Kind angstfrei unsere öffentlichen Verkehrsmittel, Schwimmbäder, Straßen und Plätze benutzen können.

Mit freundlichen Grüßen

Torsten Schneider

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