Welche Ergebnisse das noch junge Programm erzielt hat, muss eine Evaluation gegen Ende des Programms hin untersuchen.
Antwort 03.08.2021 von Torsten Herbst FDP
Antwort 03.08.2021 von Torsten Herbst FDP
Die Verkehrssicherheit ist für alle Verkehrsteilnehmer ein wichtiges Thema.
Antwort 03.08.2021 von Torsten Herbst FDP
(...) Ein Problem beim Ausbau das Elberadweges ist das komplizierte Planungs- und Genehmigungsrecht. (...)
Antwort 03.08.2021 von Torsten Herbst FDP
(...) Welche Geschwindigkeitsbeschränkungen auf welcher Straße gelten, ist jeweils eine Einzelfallentscheidung (...)
Antwort 03.08.2021 von Torsten Herbst FDP
Welche Geschwindigkeitsbeschränkungen auf welcher Straße gelten, ist jeweils eine Einzelfallentscheidung
Antwort 02.08.2021 von Torsten Herbst FDP
„Social Scoring“ ist in einem demokratischen Rechtsstaat schlichtweg undenkbar.

