Tobias Schulze steht lächelnd mit verschränkten Armen hinter dem Geländer einer Treppe
Tobias Schulze
DIE LINKE
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Frage von Matias V. •

Frage an Tobias Schulze von Matias V. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Schulze,

ich habe zwei Kinder, welche beide in den letzten Jahren ein Studium aufgenommen haben. Mit Besorgnis habe ich kurz nach Studienbeginn meiner Tochter die Diskussion in der PDS über das Studienkontenmodell wahrgenommen. Für Studiengebühren jeglicher Form hätte mir als unterstützendes Elternteil das Geld gefehlt.

Inzwischen studiert nun auch noch mein Sohn und das Thema Studienkonten/Studiengebühren schwebt wiederum wie eine drohende Rauchwolke über dem Wahlkampf.

Sind mit Ihnen Studiengebühren und -konten ausgeschlossen, Herr Schulze?

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Völker,

ich hoffe, dass Ihre Kinder in Berlin studieren.. Denn wenn die Linkspartei weiter in der Regierung arbeiten kann, werden wir uns auch in Zukunft gegen Studiengebühren engagieren. Die unionsgeführten Länder haben mit ihrer Politik eine No-Win-Situation herbei geführt: soziale Selektion durch Studiengebühren ohne spürbare Verbesserung der Studiensituation. Ich bleibe dabei: Studiengebühren verschärfen die Probleme des Hochschulsystems und lösen sie nicht. Deshalb muss das Verbot im Berliner Hochschulgesetz bestehen bleiben.

Wir schlagen hingegen folgende Ansätze vor:

-einen Vorteilsausgleich im Hochschulwesen: Die öffentliche Hand wird auch in Zukunft der wichtigste Financier der Hochschulen sein. Wissenschaftsstandorte wir Berlin, die für Studierende aus anderen Bundesländern sehr attraktiv sind, bezahlen dabei aus der eigenen Tasche die Bildungsausgaben für „Studierendenexporteure“ wie Brandenburg oder Niedersachsen. Dies finden wir ungerecht und fordern einen Vorteilsausgleich: Nicht mehr der Hochschulstandort finanziert die Studienplätze, sondern das Land, aus dem die AbiturientInnen kommen. Berlin würde nicht nur Millionen einnehmen, endlich wäre auch ein Anreiz geschaffen, möglichst viele junge Menschen zum Studieren zu bewegen und qualitativ gute Studienplätze bereit zu stellen. Es versteht sich, dass in einem solchen System Länder ohne Studiengebühren Wettbewerbsvorteile hätten.

-die Verbesserung der Studienbedingungen: Ein wichtiger Aspekt der Studiengebührendebatte zielt auf so genannte „Langzeitstudierende“. Die gängigen Klischees sprechen von „faulen“ Studierenden, die mehr Druck bräuchten. Die Linkspartei.PDS beteiligt sich nicht an solchen Sündenbockdebatten. Wir wollen bessere Studienbedingungen, damit das Studium zum gewünschten Erfolg führt. Stark nachgefragte Fächer sollten besser gefördert, die Betreuungsrelationen verbessert und die Qualität in den neuen Studiengängen Bachelor/Master (à Bachelor/Master) erhöht werden. Studierenden, die aus sozialen oder anderen Gründen ihr Studium als Teilzeitstudium wahrnehmen, muss dies ohne Schwierigkeiten und Diskriminierungen ermöglicht werden. Diese Maßnahmen brauchen Anstrengungen in den Bereichen Hochschulrecht, Hochschulverträge und im Verwaltungshandeln. Gleichzeitig will die Linkspartei.PDS die beteiligten Gruppen an einen Tisch bringen, um Verbesserungen in den Hochschulen zu erreichen.

-die bessere Verankerung der Hochschulen in der Stadtgesellschaft: ein entscheidendes Argument der Befürworter eines gebührenfinanzierten Studiums lautet, dass ohnehin nur die oberen Schichten studierten und diese nicht durch die Steuerzahler finanziert werden müssten. Dieses Argument beruht nicht nur auf falschen Annahmen, es zeigt auch, dass der Nutzen von Hochschulen für die gesamte Gesellschaft zu wenig vermittelt ist. Die Linkspartei.PDS tritt nicht nur für einen breiten Zugang der Berlinerinnen und Berliner zu ihren eigenen Hochschulen ein, sondern auch für eine bessere Nutzung der Chancen, die sich durch die umfangreiche Wissenschaftslandschaft der Stadt ergeben. Dazu gehört, dass die Forschung sich verstärkt den Problemen der Stadt widmet, dass mehr Lehrveranstaltungen für die breite Öffentlichkeit angeboten werden und dass Wissenschaft stärker mit Wirtschaft zur Schaffung neuer Arbeitsplätze verknüpft wird.

Die Erhaltung der Gebührenfreiheit bedeutet verantwortliches Handeln der zuständigen Politiker, aber auch von Studierenden und Lehrenden. Die Erfahrungen in Berlin zeigen, dass dies möglich ist.

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