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Tobias Lindner
DIE GRÜNEN

Frage an Tobias Lindner von Oreaq Qöee bezüglich Verteidigung

14. August 2020 - 13:06

Lieber Herr Lindner,
die traurigen Jahrestage der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki haben sich unlängst zum 75-sten mal gejährt. Immer noch gibt es unzählige Atomwaffen auf der Welt und auch andere Waffensysteme, die meiner Einschätzung nach eher das Überleben der Menschen gefährden, als es sicherer zu machen. Meiner Meinung nach sollte deshalb Friedensforschung ein wesentlicher Arbeitsbereich des Verteidigungsministeriums sein. Angesicht der öffentlich gewordenen Überlegungen zur Anschaffung von Kampfflugzeugen für die Bundeswehr (die auch Atomwaffen transportieren können), habe ich versucht zu erfahren, welchen Anteil am Verteidigungshaushalt die Ausgaben für Friedensforschung, pazifistischen Formen der Verteidigung und ähnliche gewaltfreien Strategien betragen. Leider erfolglos.
Deshalb meine Frage an Sie:
Können Sie mir dazu Angaben machen?
Gibt es Anstrengungen der grünen und/oder anderer Mitglieder im Verteidigungsausschuss sich für solche Ausgaben und Anstrengungen stark zu machen?
Freundliche Grüße
Bernd Dörr

Frage von Oreaq Qöee
Antwort von Tobias Lindner
18. August 2020 - 16:51
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 3 Stunden

Sehr geehrter Herr Qöee,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Hiroshima und Nagasaki mahnen: Atomwaffen sind bis heute eine Gefahr für die gesamte Menschheit. Das Leid, das die Bomben über die Menschen brachten, darf niemals vergessen werden. Über 100.000 Menschen wurden durch die Explosion in Hiroshima am 6. August 1945 sofort getötet, unfassbar viele Menschen sind an den Folgen ihrer Verletzungen gestorben. Und es reicht nicht, einmal im Jahr daran zu erinnern. Wir müssen endlich handeln und abrüsten.
Die zivile Krisenprävention gehört ins Zentrum der deutschen Außenpolitik. Innerhalb der Bundesregierung ist das Auswärtige Amt bei den von Ihnen genannten Punkten federführend. Der Etat des Auswärtigen Amtes ist jedoch eine Enttäuschung und wird der gestiegenen Bedeutung von Diplomatie und ziviler Außenpolitik in unserer multipolaren Welt nicht gerecht. Im Haushalt 2019 sind für die Humanitäre Hilfe und Krisenprävention rund 1,9 Milliarden Euro eingestellt. Deutschland als viertgrößte Industrienation und aktuell nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat steht hier besonders in der Pflicht. Wir haben hier in den vergangen Jahren regelmäßig mehr Mittel gefordert. Gerne verweise ich Sie darüber hinaus auf einen Artikel zur zivilen Krisenprävention in Zeiten von Corona: https://www.gruene-bundestag.de/themen/internationale-politik/zivile-krisenpraevention-in-zeiten-von-corona

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Tobias Lindner