Frage an Tina Fischer von Michael W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Vielen Dank Frau Fischer für Ihre Antwort, wenn Sie noch meine erste Frage beantworten würden, dann wäre alles perfekt.
Mit besten Grüßen
Michael Wolff
Weitere Fragen an Tina Fischer
Den Vorschlag, die noch ungenutzten Module an andere Schulen oder Intuitionen abzugeben, befürworte ich ausdrücklich. Ich würde es ebenfalls sehr begrüßen, wenn nach Abschluss der Baumaßnahmen wieder entsprechende Anlagen auf dem Dach des Schulgebäudes installiert würden.
Zur letzten Bundestagswahl gingen insgesamt 1.031 Einsprüche ein, mit denen sich der Wahlprüfungsausschuss bereits in mehreren Sitzungen beschäftigt hat. Nach Aussage des Ausschussvorsitzenden wird der Einspruch des BSW, der auf eine Neuauszählung abzielt, vorrangig behandelt.
Ich halte es für richtig, dass die Prüfung der Einsprüche mit der notwendigen Sorgfalt und Gründlichkeit erfolgt. Auch wenn wir uns noch etwas gedulden müssen, zeigt das, wie verlässlich und stark unsere demokratischen Verfahren sind.
Der Planfeststellungsbeschluss selbst ist von dem Auslaufen der Frist im November nicht berührt.