Antwort 30.06.2025 von Tim Klüssendorf SPD
Entsprechende Gesetze müssen nun schnellstmöglich in die Umsetzung kommen.

Maximilian König
Entsprechende Gesetze müssen nun schnellstmöglich in die Umsetzung kommen.
Langfristig setzen wir uns als SPD durchaus für eine Reform hin zu einer Bürgerversicherung ein, in die alle einbezogen werden.
Ja, ich setze mich für mehr Transparenz in der Politik ein.
Das unermessliche Leid der Menschen in Gaza und die drohende Hungerkatastrophe dürfen nicht ignoriert werden.
Die SPD setzt sich für mehr Transparenz in der Politik ein.
Dennoch setzen wir uns als SPD weiterhin für eine schnellstmögliche Einführung des Tempolimits ein.