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Thorsten Frei
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Frage von Alexander B. •

Wie rechtfertigen Sie die geplante EU-Regulierung, die den günstigen Direktimport für Endkunden massiv verteuert, während intransparente Zwischenhändler und Großhändler weiterhin profitieren?

Sehr geehrter Herr Frei,die aktuelle Debatte um die Neuregulierung von Importplattformen greift meiner Ansicht nach zu kurz. Wenn die EU lediglich gegen unfairen Wettbewerb vorgehen will, müsste sie konsequenter gegen missbräuchliche Deklarationen und unsichere Ware vorgehen, statt pauschal die Einkaufsrechnung für alle Endverbraucher zu erhöhen.Die geplante Maßnahme löst das Grundproblem des Systems nicht sauber: Sie macht vor allem den Direktimport für Bürger teurer, während der Umweg über Großhändler weiterhin möglich und lukrativ bleibt. Am Ende steht vor allem ein Nachteil für Endkunden und ein Vorteil für Zwischenhändler.Welche konkreten statistischen Analysen oder wirtschaftlichen Fakten liegen Ihrer Fraktion vor, die belegen, dass diese Maßnahme tatsächlich den Verbrauchern dient und nicht lediglich den etablierten Zwischenhandel schützt?Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von CDU

Sehr geehrter Herr B.-I.,

ich kann grundsätzlich nachvollziehen, dass Sie es kritisch sehen, wenn eine neue EU-Regulierung für Endverbraucher zu höheren Kosten führen könnte. Aus meiner Sicht muss bei solchen Maßnahmen immer ein fairer Ausgleich zwischen Verbraucherschutz, Produktsicherheit und einem funktionierenden Binnenmarkt gefunden werden. Wenn es um missbräuchliche Deklarationen, unsichere Ware oder Wettbewerbsverzerrungen geht, dann müssen diese Probleme natürlich gezielt angegangen werden. Gleichzeitig sollte Regulierung nicht dazu führen, dass ehrliche Verbraucher unnötig belastet werden. Deshalb ist es wichtig, dass die konkreten Folgen sorgfältig geprüft und die Maßnahme in der Praxis nachvollziehbar ausgestaltet wird.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei

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