Wann sorgen Sie dafür, das wieder Wahrheit, Expertenmeinungen usw. Einzug in den Bundestag halten und die populistischen Äußerungen der AfD nicht von der Union übernommen undverbreitet werden?

Sehr geehrte Frau B.,

ich kann Ihnen versichern, dass der Populismus der AfD für mich kein Maßstab ist. Ebenso, dass die Union keine Forderungen der AfD übernimmt oder diese Partei kopiert. Allein solche Behauptungen sind populistisch und wirken lediglich wie Wasser auf die Mühlen der AfD. Ich persönlich bekämpfe diese Partei politisch, weil ich überzeugt bin, dass sie, würde sie in politischer Verantwortung stehen, in vielerlei Hinsicht eine Gefahr für Zusammenhalt, Demokratie und Wohlstand wäre.

Das ändert aber nichts daran, dass diese Partei immer wieder Herausforderungen benennt, die von den Menschen als Problem wahrgenommen werden und für die die Menschen Lösungen erwarten. Als Reaktion so zu tun, dass es keine Probleme gäbe oder diese nur konstruiert seien, wirkt lediglich gegenteilig.

Entscheidend also ist, die Rahmenbedingungen für ein gutes Zusammenleben in Deutschland zu verbessern, die gesellschaftliche Mitte zu stärken und wahrgenommene Probleme zu lösen. Daran arbeiten wir als Bundesregierung und daran werden wir uns in vier Jahren messen lassen müssen. Das ist das beste  Mittel, um Populisten in die Schranken zu weisen.

Mit freundlichen Grüßen.

Thorsten Frei