Ralf Rödel
(...) Die Länder müssen entsprechend entschädigt werden. Damit wird der Weg zu einer Reform der Kfz-Steuer frei. (...)
(...) Nach dem Scheitern des Transrapids ist es müßig, über das "Was wäre, wenn ..." zu diskutieren. Entscheidend ist die Frage, wie jetzt eine bessere Flughafenanbindung realisiert werden kann. Die Gegner des Transrapids, allen voran die Stadt München, haben sich hier bislang sehr zurückgehalten. (...)
Sehr geehrter Herr van Almsick,
Sehr geehrte Frau Tschedernig,
für Ihre Anfrage vielen Dank. Herr Silberhorn wird Ihnen nach seiner Rückkehr aus dem Urlaub antworten. Bis dahin bitte ich Sie noch um etwas Geduld.
(...) In der fraglichen Erhebung, die vierteljährlich erscheint, werden Bruttodurchschnittsverdienste erfasst und u.a. (...) Dass die Datenerhebungen des Statistischen Bundesamtes fehlerhaft wären, kann ich daher nicht erkennen. (...)
(...) Anders als beim elektronischen Reisepass, für den die Fingerabdrücke aufgrund von EU-Vorgaben schon heute gespeichert werden müssen, ist dies für den elektronischen Personalausweis also gerade nicht geplant. Insoweit sehe ich daher auch keine Beeinträchtigung des Einzelnen. (...)
