Ralf Rödel
(...) Die unmittelbaren Folgen der Finanzkrise spüren in Deutschland zunächst die Kreditinstitute, die in Erwartung hoher Gewinne spekulative Finanzgeschäfte getätigt haben, deren Risiken sie offenbar selbst nicht überblicken konnten. Dritte dafür verantwortlich zu machen, dürfte sehr schwer sein. (...)
Sehr geehrte Frau Hornung,
(...) es ist keineswegs so, dass jede Ungleichbehandlung auch Unrecht wäre. Immerhin ist die Beschränkung der Wehrpflicht auf Männer, die zweifellos eine Ungleichbehandlung gegenüber Frauen darstellt, im Grundgesetz verankert und auch vom Bundesverfassungsgericht gebilligt worden. (...)
(...) dass die Beschränkung der Wehrpflicht auf Männer eine Ungleichbehandlung darstellt, ist offenkundig und wird von mir nicht in Abrede gestellt. Ich bin nur der Auffassung, dass diese Ungleichbehandlung aufgrund der fehlenden tatsächlichen Gleichstellung der Frauen noch hinnehmbar ist. (...)
Sehr geehrte Frau Müller,
(...) Richtig ist, dass die Deutsche Bahn AG aus dem Betrieb des Transrapid Erlöse erzielt hätte. Auch unter diesem Gesichtspunkt bleibe ich gespannt, welche Pläne die Befürworter einer Express-S-Bahn noch präsentieren werden. (...)
