(...) In der Vergangenheit konnten wir den Paradigmenwechsel von der Fürsorge zur Teilhabe mitgestalten. Die UN-Behindertenrechtskonvention und das SGB IX sind für uns dabei der Maßstab für eine moderne Inklusionspolitik. Besonders wichtig ist uns gegenwärtig, eine Sozialpolitik zu betreiben, die weniger institutionell denkt, sondern unterschiedlichste Menschen auf die gleiche Art und Weise wertschätzt, sichert und unterstützt. (...)
(...) Auch unser Fraktionsarbeitskreis „Soziales“ war nicht vom Konzept der Beratungsstelle überzeugt. Gleichwohl ist eine Beratung für Männer bei sexuellem Missbrauch notwendig. Der Runde Tisch „Sexueller Kindesmissbrauch in Abhängigkeits- und Machtverhältnissen in privaten und öffentlichen Einrichtungen und im familiären Bereich“ auf Bundesebene hat einen “Fonds Sexueller Missbrauch“ eingerichtet. (...)
Sehr geehrter Herr Ensslen,
es hat etwas gedauert. Anbei die Antwort.
Mit freundlichem Gruß
Thomas Rother
(...) Bezüglich der Frage nach einer Schienenverbindung durch die Innenstadt von Lübeck handelt es sich um die Überlegungen zu einer "Stadtbahn Lübeck". Hierzu gibt es nach wie vor die Haltung, dass vor einer konkreten Planung eine Projektstudie zur technischen Machbarkeit (Durchfahrung der Altstadt) und den möglichen Potentialen erfolgen muss. (...)
Sehr geehrter Herr Nehlsen,
leider kann ich Ihnen noch keine Antwort auf Ihre Frage geben.
Ich bin dazu im Kontakt mit dem Justizministerium.
Sobald ich von dort eine Nachricht habe, melde ich mich bei Ihnen.
(...) ein Ziel bei der Gründung der HSH Nordbank war in der Tat der Verkauf der Bank - ohne allerdings einen konkreten Zeitpunkt zu nennen. Die Funktionen einer klassischen Landesbank sind im wesentlichen auf die Sparkassen bzw. (...)
